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Spielregeln beachten

Heinz-Günther Fischer erinnert daran, was Demokratie bedeutet

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Heinz-Günther Fischer
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Die Pandemie brachte bisher so manches zutage. Da begegnen uns inzwischen große gesundheitliche Gefahren bis hin zum Tode, wir sehen uns einschneidenden Veränderungen im Alltag gegenüber und sie hat tiefe Verwerfungen im gesellschaftlichen Leben sichtbar gemacht.

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Daneben hat das Virus den Staat auf außerordentliche Art und Weise ge- und teilweise überfordert. Dies wurde unter anderem in der Gesetzgebung, der Durchführung von Bekämpfungsmaßnahmen oder einfach in der Kommunikation an den Bürger immer wieder sichtbar.

Gerade die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie erbrachten große Einschnitte für die Bevölkerung, das ist unstrittig. Entsprechend war das Kräfteverhältnis Staat/Bürger in diesem Bereich neu zu finden. Kein Wunder, knirschte es in der Folgezeit immer wieder. Dass sich die Kritik dabei nicht nur auf die parlamentarischen Einrichtungen beschränkt und beschränkte, sondern sich auch auf der Straße Bann bricht, verwundert nicht und ist für eine gute Demokratie durchaus gesund.

Demokratie heißt aber auch, Spielregeln beachten. Demonstrationen, Kundgebungen und freie Meinungsäußerung kommen ohne diese nicht aus. Die bei den sogenannten „Spaziergängen“ eingeforderte freie Meinungsäußerung wird vonseiten des Staates durchweg gewährleistet. Erforderlich dafür sind lediglich eine behördliche Anmeldung und die Benennung eines Verantwortlichen. Absolut niederschwellige Anforderungen. Aber selbst dazu sind die Teilnehmer inzwischen nicht mehr bereit. Rechte einfordern, selbst aber auch nur minimale Pflichten in den Wind schlagen, zeugen nicht nur von einem schlechten Stil, sondern zeigen auch, dass man nicht gewillt ist, sich an demokratische Regeln zu halten.

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Ein Versteckspiel auf dem Rücken eines so hohen Verfassungsgutes ist einfach nur unwürdig.

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