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„Cum und ex“ – das ist die neue Vergessenskultur

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Zu den Auftritten von Kanzler Scholz im Untersuchungsausschuss zur Warburg Bank wird uns geschrieben:

Dieser Skandal ist ein Lehrstück über die Arroganz der Macht. Hier die Kurzfassung: Eine Hamburger Bank bekommt eine Steuerrückzahlung von 47 Millionen Euro, obwohl sie diese Steuern nie bezahlt hatte. Dieses Geld wollte die Bank nicht zurückgeben – kaum auszudenken, was man damit für die Allgemeinheit tun könnte.

Oder hing diese Steuernachforderung etwa mit der Existenzgefährdung des Kreditinstituts zusammen? Dazu stellen sich einige Fragen: Der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat sich mehrmals mit den Bankenchefs getroffen – dabei ging es um diese 47 Millionen Euro. Bald darauf verzichtete Hamburg auf die 47 Millionen Euro, warum auch immer.

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Daten, die Klarheit schaffen könnten, fehlen leider im Computer des Bürgermeisters. Im Untersuchungsausschuss sagt Olaf Scholz, dass er sich an den Inhalt der Gespräche mit der Bank nicht mehr erinnern könne. Also fast alles über diese Affäre wurde in seinem Kopf gelöscht? Das sind seltsame Erinnerungslücken bei dieser nicht gerade geringen Summe! Auf Nachfragen reagiert er ungnädig – aber was soll der Ausschuss denn machen, es gibt immer noch Gesetze. Jeder kann mal Details vergessen, aber drei Gespräche fast komplett?

Die Ermittlungen haben bewiesen: Deutschland wurde noch nie von einem Kanzler regiert, der ein so schlechtes Gedächtnis hat und nicht mal ein Notizbuch zum Aufschreiben. Das könnten wir ihm doch spendieren – dazu noch Knoblauchpillen für seine Vergesslichkeit? Stopp – das gehörte wohl zur Generation unserer Väter!

Jetzt ahnt man wenigstens, warum die Ukraine die versprochenen Waffen nur so langsam bekommt – Olaf Scholz vergisst einfach die nötige Genehmigung zu unterschreiben. Er kann nur umsetzen, woran er sich erinnert. Viel scheint das nicht zu sein.

Es bleibt uns nur eins: Wir warten auf den „Scholz-Moment“. Oder müssen wir uns besorgt fragen, wie es um dessen Gesundheitszustand steht?

Siegfried Braun, Speyer

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