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Eine Entschuldigung fällig

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Zur Evaluierung der Corona-Maß-nahmen wird uns geschrieben:

Der Sachverständigenrat hat die Corona-Maßnahmen evaluiert. Aufgrund der deutschen Datenkatastrophe konnte keiner Maßnahme eine positive Evidenz zugesprochen werden. In den aufgeklärten Gesellschaften verhält es sich somit wie mit dem Yeti. Wir können keine Evidenz für die Existenz des Yetis finden, deshalb nehmen wir an, es gibt den Yeti nicht.

Es gibt also – Stand heute – keine Evidenz für die drastischen Grundrechtseingriffe. Damit fehlt den Maßnahmen juristisch schon einmal der Grundsatz der „Eignung“. Über den Grundsatz der „Verhältnismäßigkeit“ muss dann erst gar nicht diskutiert werden. Er wäre auch bei den massiven Kollateralschäden nicht erfüllbar.

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Die Grundrechtseingriffe waren also nicht gerechtfertigt und verfassungswidrig. Die Beweislast liegt nicht bei den Kritikern, sondern bei den verantwortlichen Entscheidern. Es würde bei den Kollateralschäden auch nicht eine Evidenz für „ein bisschen“ positivem Effekt reichen.

Das ständig wiederholte Mantra „die Maßnahmen sind effektiv“ – reine Makulatur. Ein Bundeskanzler kennt zwar keine „roten Linien“ in der Pandemiebekämpfung, fand es aber nicht einmal für nötig, die Effizienz der Maßnahmen zu monitoren. Was ist seitdem passiert?

Nur so viel: In einer funktionierenden Demokratie würden die verantwortlichen Protagonisten, vom Bürgermeister über Landrat, Medien bis hin zu Verantwortlichen des wissenschaftlichen Institutes und die damals wie heute Regierenden die Konsequenzen tragen müssen, die Kritiker wären zu rehabilitieren und eine Entschuldigung fällig.

Stefan Rieseberg, Schwetzingen

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