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Genug edle Spender finden

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Zur Stellungnahme von SPD-Bundes-tagskandidatin Neza Yildirim vom 20. Juli wird uns geschrieben:

Bei den Worten von Neza Yildirim, die offenbar ernsthaft für den Bundestag kandidiert hat, kann einem nur das Gruseln kommen. „Staatsschulden müssen und sollen nicht getilgt werden.“ Wie bitte? Kommen jetzt goldene Zeiten auf Pump, mit Halbierung der Steuern, Verdopplung der Renten und Freibier für alle?

Zur Erinnerung: Wer Schulden nur durch neue Kredite begleichen kann, hat ein Problem, wer sie gar nicht mehr bezahlen kann, ist pleite. Das gilt auch für Staaten, Beispiele gibt es genug. Wer genommenes Geld gar nicht zurückzahlen will, sucht keine Kreditgeber, sondern Spender. Solange Spender rar sind, müssen die Steuerzahler ran – bei unsolider Finanzpolitik die Steuerzahler von morgen für die Ausgaben von heute. Entlarvend ist dabei Frau Yildirims Rechtfertigung, neue Schulden seien ja für „halbwegs intakte Infrastruktur“ erforderlich.

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Demnach wären zukunftssichernde Investitionen keine Kernaufgabe, sondern ein Extra, das man sich leistet, wenn noch Geld in der Kasse ist – oder auf Pump. Sie könnte auch sagen, ohne neue Schulden gäbe es weniger Geld für üppige Rentenerhöhungen. Oder dass man lieber die Steuerzahler von morgen belastet als die Wähler von heute. Das wäre ehrlich, klingt aber nicht so gut.

Kredite muss man nicht verteufeln. Manchmal gibt es außergewöhnliche Belastungen, beispielsweise eine Epidemie, die die Steuerzahler (nicht nur „den Staat“) viele Milliarden kostet und kurzfristig massive Finanzierung erfordert. Aber ein verantwortungsvoller Finanzminister wird dann den Staatshaushalt neu priorisieren, Ausgaben nach Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit überprüfen, Schnickschnack und populistische Wohltaten rauswerfen – und vor allem realistische Pläne zur Tilgung erstellen.

Kommen wir zum Blame game: Beim Vergleich zur Vergangenheit vergleicht Frau Yildirim nicht etwa die Schuldenlast, sondern gerade aktuelle Zinszahlungen. Dieser Trick erfüllt den Tatbestand der fahrlässigen oder vorsätzlichen Volksverdummung. Am Ende der Ära Kohl zahlte der Staat deutlich mehr für Zinsen, das stimmt. Aber wen wundert’s – damals betrug der Zinssatz zirka fünf Prozent, derzeit nur zirka ein halbes Prozent. Das kann sich schnell ändern – und muss, wenn Frau Lagarde ihre Pflicht tut. Was dann? Entweder müssen die jungen Erwachsenen und die Kinder einschließlich der noch nicht geborenen die Ausgaben von heute in den nächsten Jahrzehnten abstottern. Oder Frau Yildirim findet genug edle Spender, die ihr geliehenes Geld nicht zurückhaben wollen. Viel Glück!

Christoph Scholz, Reilingen

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