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Europa - Eine neue Gemeinschaft mit neuen Bedingungen und Voraussetzungen ist dringend von Nöten / So wie jetzt geht es nicht mehr Höchste Zeit für eine EU 2.0

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Es gab Politiker in Deutschland wie die schrille Claudia Roth von den Grünen, die in ihrer euphorischen Art den Tag gar nicht erwarten konnten, an dem die Mitgliedschaft der Türkei in der EU Wirklichkeit geworden wäre. Möchte sich das jemand vorstellen? Jetzt auch noch den amoklaufenden Erdogan im Bund der 27 Mitgliedstaaten dabeizuhaben?

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Großbritannien ist schon draußen und die Polen und Ungarn oder mit leichten Abstrichen auch Tschechien greifen permanent und immer unverfrorener die Wurzeln dieser Wirtschafts- und Wertegemeinschaft an. Polen, das Land mit dem größten Nettogewinn aus dem gemeinsamen Haushalt, stellt mal eben grundsätzlich nationales Recht über europäisches. Ungarns Orbàn hilft wie erwartet und erklärt das polnische Vorgehen zur normalsten Sache der Welt. Auch Ungarn ist einer der größten Nettoempfänger in diesem Bündnis. Man kann sich hier nicht die Vorzüge (Geld in großem Umfang) herauspicken und die Zugeständnisse verweigern. Die Logik, Corona-Hilfen zu verweigern, wird nicht umzusetzen sein. Zu dieser Idee kommt es nur, weil die Union keine Handhabe hat, das Mitglied bei solch grundlegenden Verstößen gegen die Satzung aus der EU auszuschließen: Es gibt keinen Mechanismus, nach dem ein Land aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden kann. Ein Geburtsfehler der Gemeinschaft!

Schon die Weigerung einiger Länder – seit nunmehr bald zehn Jahren der permanenten Migration – Flüchtlinge in der EU aufzuteilen, müsste Grund genug sein, die betreffenden Staaten vor die Wahl zu stellen. Die momentane Situation an der polnischen Grenze – verursacht durch Lukaschenko und seinen Statthalter Putin – zeigt doch deutlich die Schwäche der Europäischen Gemeinschaft.

Wenn sanktionieren, dann aber richtig! Warum nicht Nord Stream 2 solange blockieren, bis Putin nachgibt, denn das täte für ihn finanziell so richtig weh? Solch eine Abhängigkeit von Diktatoren darf sich die EU nicht bieten lassen. Vieles Reden verdeckt hier nur die Hilflosigkeit! Geburtsfehler hat die EU einige. Das Einstimmigkeitsprinzip gehört dazu. Und auch der Umstand, dass jedes Land im Europäischen Rat der Regierungschefs den gleichen Stimmenanteil hat. Es ist Zeit, diesen Gedanken konsequent zu Ende zu denken. Was ist die logische Konsequenz, wenn man die notorischen Problemländer nicht rausschmeißen kann? Man tut das, was jedem freisteht: Man geht selbst. Und schafft ein neues Europa. Eine Gemeinschaft derer, die sie wirklich mit allen Konsequenzen wollen. Und bei der alle Gründungsmitglieder sich von vornherein darauf verständigen, nicht die Fehler von damals zu wiederholen.

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Die Mitglieder des neuen Clubs sind schnell benannt. Es ist das Baltikum, es sind die skandinavischen Mitglieder, es sind die Beneluxstaaten, Frankreich natürlich, die iberische Halbinsel und Italien – also fast der gesamte Euroraum, vielleicht auch Griechenland. Das Land hat sich innerhalb der Gemeinschaft deutlich zum Besseren entwickelt. Dieses neue Bündnis EU 2.0 verständigt sich auf ein neues Mehrheitssystem. Mehrheitsprinzip in den meisten Bereichen, Zwei-Drittel-Mehrheit in den heikleren Angelegenheiten und Einstimmigkeit in Fragen von Krieg und Frieden. Klingt nicht nach Verwirklichung? Aber nach dem für beide Seiten katastrophalen Austritt Großbritanniens und mit dem anwachsenden Dauerproblem der Visegrád-Staaten ist mit Reparatur am Bündnis nichts mehr auszurichten. Es hatte von Anfang an Konstruktionsfehler. Und es ist inzwischen heillos verbastelt.

Hoffentlich hat die deutsche Zukunftsangst (German Angst) nicht auch die Nachbarländer erfasst – das wäre gleichzeitig auch eine Verklärung der Vergangenheit.

Es ist also Zeit für eine neue Gemeinschaft. Keinen fossilen Oldtimer, sondern eines mit einem modernen Antrieb. Das alte landet dann von selbst auf dem Schrottplatz. Für dieses Vorhaben braucht man aber Politiker mit Charisma, Mut und Stehvermögen, solche Spezies sind leider im Moment bei keiner Partei in Sichtweite. Die Merkel-Kompromisse bringen uns hier nicht weiter. Klare Ansage ist erwünscht!

Siegfried Braun, Speyer

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