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Haushaltsplanung - Verschuldung wegen Prestigeprojekten wie Rothacker’sches Haus wird hinterfragt Lebt Schwetzingen auf zu großem Fuß?

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Zum Leserbrief von Peter-Karl Baatz vom 30. Dezember („Mangelnde Kostenplanung“) erreicht die Redaktion folgende Zuschrift:

Gratulation und ein großes Dankeschön an Herrn Baatz für diesen wunderbaren Leserbrief! Ich teile jeden seiner im Brief erwähnten Gedanken. Niemand muss ein Mathematikgenie sein, um sich bereits heute schon ausrechnen zu können, dass die der Öffentlichkeit gegenüber präsentierte Finanzplanung für das Projekt Rothacker’sches Haus mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit nicht einzuhalten sein wird. Laut Herrn Baatz’ Kalkulation könnten die Kosten sogar auf 30 Millionen Euro verdoppelt werden.

Das darf nicht sein! Will es die Stadt Schwetzingen dem französischen Grafen von Anjou nachmachen – der eine große Geschwulst am Fuß hatte und sich dank seines vielen Geldes vom Schuster extra große Schnabelschuhe fertigen ließ? So konnte er seine Füße darin verstecken und dadurch fortan „auf großem Fuß“ leben. Hat unsere Stadt vielleicht auch irgendwo solch eine Geschwulst? Denn viele Bürger haben das Gefühl, dass Schwetzingen beziehungsweise die Stadtverantwortlichen auf viel zu großem Fuß leben wollen und den Bezug zur Realität verloren haben. Das geht ja auch, denn in erster Linie wird ja nicht der eigene Geldbeutel belastet, sondern leider der der Allgemeinheit. Bitter, dass wir Bürger viel zu wenig Handhabe haben, um uns dagegen zu wehren.

Bedauerlicherweise hat nicht nur der Otto-Normal-Bürger, sondern vielleicht auch der ein oder andere Stadtrat viel zu wenig Durchblick und es scheinen ja auch keine transparenten und nachvollziehbaren Berechnungen vorzuliegen. Wenige werden sich die Mühe machen – mit Sicherheit auch nicht jeder Stadtrat – und jede Zeile und jeden Betrag der Haushaltsatzung lesen, zu prüfen und bei Unklarheiten entsprechend nachzufragen. Aus eigener Stadtratserfahrung weiß ich nämlich, dass dies ein enorm großer Arbeits- und Zeitaufwand ist und man sich bei den Nachfragen nicht immer unbedingt Freunde bei der Stadtverwaltung und den Stadtspitzen macht.

Würde ein Privathaushalt sich derart verschulden und sich Investitionen über seine Verhältnisse leisten, würde ziemlich schnell diese Wunschinvestitionsblase platzen und der Rotstift angesetzt: Es käme zu Zwangsversteigerungen, Pfändungen und anderen unangenehmen Dingen. Bis dies einer Stadt aber passieren und diese zwangsverwaltet würde, dürfen auf Kosten der Bürger viele Millionen Euro Schulden gemacht werden.

Herr Baatz hat richtigerweise ebenso wie Herr Dr. Hemberger von der DLRG den maroden Zustand des Lehrschwimmbads der Nordstadthalle angeprangert. Die in der Tat berechtigte und gestellte Frage nach den Rücklagen für die entsprechende Sanierung wird erwartungsgemäß nicht beantwortet werden, oder?

Ohne Not sollte sich keine Stadt derart verschulden. Prestigeprojekte sollten in der kommunalen Finanzplanung keinesfalls mit Priorität behandelt werden.

Da gibt es, wie auch in dem Leserbrief von Herrn Baatz erwähnt, weiß Gott enorm wichtigere Dinge, die mit einer korrekten Sicht auf die Realität nicht weiter übersehen oder auf die lange Bank geschoben werden sollten.

Raquel Rempp, Schwetzingen

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