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AfD und Russland - Wie kann man nur diesen Despoten unterstützen und so gegen das eigene Land arbeiten Putin – der lupenreine Demokrat?

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Wohl keine ausländische Regierung versucht die Souveränität, Sicherheit und den Wohlstand Deutschlands so zu untergraben wie die Wladimir Putins. Die Gründe dafür dürfen wohl in der Vergangenheit liegen, als der damalige amerikanische Präsident Obama Russland als Regionalmacht bezeichnete und brüskierte. Zudem war es ein schweres politisches Versäumnis seitens des Westens, dieses Land nicht ernst zu nehmen und es nicht in wichtigen Fragen mit einzubeziehen.

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Sei es, wie es ist. Unterstützung für seine Politik bekommt der Kreml-Führer von einer deutschen Partei, der AfD. Mit ihrer erneuten Moskaureise beweist diese Partei einmal mehr, dass sie mit dem freiheitlichen demokratischen System Deutschlands nichts am Hut hat. Sie möchte eine andere Republik. Ihr nationalistischer, rechtspopulistischer Sprachgebrauch und ihre Ausdrucksweise, die sie bei keiner Gelegenheit auslässt, erinnert an ein böses und dunkles Kapitel unserer Geschichte: den Nationalsozialismus. Merkt diese Partei nicht – oder ignoriert sie es bewusst – dass sie sich zum Werkzeug und Handlanger des Kremls macht, um Deutschland zu schaden?

Keine Frage: Der politische Dialog, selbst mit autokratisch geführten Ländern, ist wichtig und von Nöten. Er dient dazu, die politisch angespannte Lage nicht eskalieren zu lassen, wichtige multilaterale Kompromisse und Lösungen zu finden, bedeutende Verträge abzuschließen und vielleicht in der einen oder anderen Frage auch etwas zu bewegen, etwa in der Menschenrechtsfrage. Doch, was bewegt die AfD als deutsche Partei dazu, sich mit einem skrupellosen und menschenverachtenden Despoten einzulassen?

Aus der einst vom liberalkonservativen Bernd Lucke als Euro- und Europakritische Partei gegründet, entwickelt sich die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) nun immer mehr unter Gauland, Weidel, Meuthen, Höcke und Co. zur AGfD (Allgemeinen Gefahr für Deutschland). Grund dafür ist der rechte, radikale Flügel innerhalb der Partei. Der ist zwar nach außen hin offiziell aufgelöst, existiert aber weiter. Er gibt auch den Kurs der Partei vor. Unglaubwürdig machen sich die Parteiverantwortlichen dadurch, dass sie sich in keiner Weise von diesem rechtsradikalen Flügel distanzieren. Nein, im Gegenteil, sogar versuchen, ihn hoffähig zu machen.

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Spätestens jetzt fragt man sich, wo sind eigentlich die Stimmen und der Aufschrei der gemäßigten AfD-Mitglieder? Also von jenen, die „wirklich nur“ (aus ihrer Sicht) aus reinem Protest, Frust und Politikverdrossenheit den etablierten Parteien eins auswischen wollten und diese Partei wählten.

Warum schweigt dieser „gemäßigte“ Teil der AfD, schaut regungslos zu und hält still? Aus Angst vor etwaigen Repressalien innerhalb der Partei? Ist diesen „Protestwählern“ eigentlich die Tragweite dieser fragwürdigen Art von Politik bewusst? Wer schweigt, macht sich mitverantwortlich und mitschuldig. Das sollte auch dem letzten noch so gemäßigten Mitglied klar sein. Das gilt übrigens für alle Parteien.

Selbstverständlich muss, kann und darf man in einer Demokratie unterschiedlicher Meinung sein und sollte diese auch unmissverständlich offen und frei vertreten. Selbst wenn man sich durch die etablierten Parteien nicht vertreten fühlt, heißt das noch lange nicht, dass man unseren Rechtsstaat und das demokratische System in Frage stellen beziehungsweise daran zweifeln muss. Kein anderes Land bietet mehr Freiheit und Rechtsstaatlichkeit wie das unsrige. Auch wenn nicht immer alles rund läuft.

Man darf und sollte durchaus ein Patriot sein, der sein Land, seine Werte, die multikulturellen Menschen und Kulturen sowie die demokratischen Errungenschaften unseres Rechtsstaatssystems lieben und mit allen demokratischen Mitteln verteidigen. Ein Land, in dem Menschenrechte, Menschlichkeit, Toleranz, Respekt und Gleichbehandlung einen besonderen Wert haben und über allem stehen und das seit über 70 Jahre in Frieden, Freiheit und Wohlstand lebt.

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Wer nun glaubt, dass dieser Leserbrief von einem Mitglied oder Sympathisanten irgendeiner gearteten Partei, Organisation oder Institution geschrieben wurde, irrt! Ich bin bekennender Demokrat, der seine Heimat liebt und sich um die Entwicklung dieses Landes Sorgen macht. Ich möchte nicht, dass sich unsere unrühmliche Geschichte wiederholt und dass nicht eines Tages der Begriff Patriot hin zum „Patriidiot“ mutiert. Mischen wir uns ein und verteidigen wir unsere demokratischen und menschlichen Grundwerte. Das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig.

Thomas Proft, Schwetzingen

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