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Haushalt in Schwetzingen - Verwaltung sollte bei sich selbst anfangen zu sparen Rucksack voll Schulden

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Zum Artikel „Wichtige Ausgaben und Projekte gesichert“ vom 14. Oktober wird uns geschrieben: Der Schwetzinger OB zitiert in diesem Artikel einen amerikanischen Turbokapitalisten des 19. Jahrhunderts. Es geht aber nur um die Einhaltung von Haushaltsvorschriften. Er zieht richtige Schlussfolgerungen und macht genau das Gegenteil.

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Die Stadt wurde abgemahnt, weil sie 2021 und 2022 mehr Ausgaben gemacht hat als Einnahmen und Haushaltslöcher entstanden sind beziehungsweise entstehen werden. Die Haushalte sind nicht seriös gerechnet und die künftigen Haushalte wurden mit dem Verdikt versehen, das Haushaltsrecht strikt einzuhalten. Die darauf beschlossenen Kürzungen der „Freiwilligen Leistungen“ durch den Rat waren konsequent. Er hat darüber hinaus zur Haushaltssanierung noch über Gebühren- und Steuererhöhungen zu beschließen.

Freiwillige Leistungen sind, wie in dem SZ-Artikel aufgezählt zum Beispiel die Unterhaltung des Schwimmbads, die Musik- und Volkshochschule und vieles mehr. Darunter fallen aber auch die Museen, also das Karl-Wörn- und das künftige Rothacker’sche Haus.

Das wurde in der langen Aufzählung des OB vergessen. Ansonsten hätte er erklären müssen, warum diese „Freiwillige Leistung“ der Stadt, die jeden Haushalt zusammenschlagen und zerrütten wird, getätigt werden soll, und ob die Kürzungen bei allen anderen freiwilligen Leistungen das rechtfertigen. Zudem, ob er glaubt, dass er sich dafür über das Haushaltsrecht hinwegsetzen kann.

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Dabei ist es eine einfache Rechnung: Die Verwaltungshaushalte werden durch das Rothacker’sche Haus künftig mit mehr als einer Million Euro jährlich mehr belastet sein und die Stadt wird den zusätzlichen Rucksack voll Schulden mitschleppen müssen. Bei dieser Schafferei ist es kein Wunder, dass der Stadtrat sich im Modus ständiger Schnappatmung befindet. Wäre es da nicht angezeigt, wenn die Stadt beim Sparen zuallererst mal bei sich selbst anfängt, indem sie die ständig anschwellenden bürokratischen Personalkosten einfriert, die unzähligen „Stabstellen“ zusammenlegt und alle Sachkosten auf den Prüfstand stellt?

Die Geschichte der Museen zeigt, dass dafür ein Milliardär als Sponsor notwendig ist, weil sich eine Stadt, egal wie groß sie ist, das aus eigener Kraft nicht leisten kann.

Das Spargelmuseum ist eine andere Hausnummer und davon unbenommen: Das kann gebaut oder zum Beispiel in der Hebelstraße eingerichtet werden. Das Rothackersche Haus, wenn es gebaut würde, wäre danach eine riesige Hülle ohne Inhalt, oder Teildeponie für Angestellte und Auftrittsort, sozusagen ein schmückendes Bouquet am verlängerten Rückgrat der Stadt, das nur Kosten verursacht.

Für die sogenannte „Schwetzinger Sammlung“ kann nicht gebaut werden, sie ist, bei allem Respekt, nur gut gemeint. Möglichkeiten für Ausstellungen gibt es in Schwetzingen genug, da wird die Stadt von allen Gemeinden beneidet.

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Es steht außer Frage, dass die Stadt in den letzten Jahren weit vorangekommen ist. Und die Schwetzinger können stolz auf ihre Stadt sein. Aber es besteht jetzt die Gefahr, dass sie sich in einer Art Rauschzustand völlig übernimmt.

Peter-Karl Baatz, Schwetzingen

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