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Wahlen - Stellt sich „gesundes Volksempfinden“ über das Gesetz? Simulation einer Demokratie

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In den Medien geistert sie gerade rum, die große Kanzlerfrage! Scholz der „Kanzler der Herzen“ bei einer Direktwahl? Dabei blendet man völlig aus, dass der Bürger mit großer Mehrheit weder Olaf Scholz (21 Prozent), noch Annalena Baerbock (18 Prozent) oder Armin Laschet (15 Prozent) mag, noch will!

Aber das bleibt natürlich völlig unerwähnt, stört niemanden – hat wohl seine Gründe! Wie sagte schon einst Walter Ulbricht: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

Kritischer Journalismus ist längst einer Hofberichterstattung im Sinne einer Parteienoligarchie gewichen, einer Oligarchie, die sich diesen Staat zur Beute gemacht hat! Wie der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Armin schon so treffend feststellte! Framing als Verdummungsinstrument ist alles!

Demokratie auf dem Rückzug, genauer gesagt: „Sie hat fertig!“ Warum auch nicht, die braucht man nicht mehr, man kann, wie man das bei uns zwischenzeitlich fast täglich erleben darf, auch nach Gutsherrenart regieren, dazu weitgehend haftungsbefreit! Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, bezeichnete es als fortschreitende „Erosion des Rechtsstaates“, der dadurch zunehmend an Stabilität, Autorität und Autonomie verliert! Längst hat eine „Moral“, ein ausgerufenes „gesundes Volksempfinden“ sich über Recht und Gesetz gestellt, aber auch das ist in Deutschland nichts Neues!

„Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten?“

Sind wir so weit?

Der Bürger nur noch eine Verfügungsmasse? Ralf Jochen Meyer, Schwetzingen

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