AdUnit Billboard

Masken-Affäre - Korrumpierte Parlamentarier müssten sich einer Straftat schuldig machen, die dann umgehend geahndet werden kann Was erlauben Löbel und Nüßlein?

Lesedauer

Das leicht abgewandelte Zitat aus der legendären Wutrede des Fußballtrainers Giovanni Trapattoni vor über 20 Jahren scheint zeitlos und passt offensichtlich sehr gut zur derzeitigen Beschreibung der jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit dem Verhalten der beiden Unionspolitiker bei ihrem fragwürdigen Geschäftsgebaren zur Beschaffung von Mund-Nase-Masken.

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Die in Pandemiezeiten als lebensnotwendige Güter so dringend benötigten Corona-Masken zum eigenen Vorteil und zur persönlichen Bereicherung zu nutzen, ist nicht nur unanständig, sondern in höchstem Maße verwerflich – ja geradezu unerträglich. Anscheinend sind einigen Abgeordneten, die meines Erachtens durchaus üppigen Zuwendungen aus Abgeordnetendiäten, steuerlichen Vergünstigungen, Altersversorgungsabsicherungsmechanismen und diversen Übergangsgeldern bei weitem nicht genug, sodass darüber hinaus noch weitere Einnahmen generiert werden müssen. Das scheint hier offensichtlich durch Vorteilsnahmen im Amt, Mandatsmissbrauch sowie durch korrumpierte und nepotistische Einflussnahme gängige Praxis zu sein.

Ein Unrechtsbewusstsein oder gar Fehlverhalten scheint den Herren Löbel und Nüßlein abzugehen, ja völlig fremd zu sein, zumal deren Rücktritt von politischen Ämtern auch nur auf den massiven Druck von außen zustande kam und von Reue oder gar Wiedergutmachung keine Spur erkennbar ist.

Man fragt sich schon, welchem inneren Antrieb und welchem Rechtsempfinden diese Abgeordneten folgen, wo sie doch parallel das „C“ an erster Stelle in ihrem Parteinamen führen. Das „C“ steht nun mal für christlich und damit verbindet man logischerweise andere Werte und Verhaltensweisen als das, was hier an den Tag gelegt wurde.

AdUnit Mobile_Pos3
AdUnit Content_2

Konstatieren muss man diesen Herren ein absolut niveau- und gewissenloses Verhalten, das jede ethische und moralische Gesinnung vermissen lässt. Leider ist es nicht damit getan, wenn jetzt nur das aktuelle Amt oder die Parteizugehörigkeit aufgegeben wird, denn derart ausgerichtete Geister, werden künftig in anderen Funktionen und Institutionen wahrscheinlich mit derselben Grundausrichtung verfahren und agieren.

Viele Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass, wenn solchen Machenschaften keine drastischen Sanktionen folgen, sich auch künftig nichts ändern wird. Beim Bekanntwerden solcher Vorfälle sind immer alle zunächst bestürzt und verwundert ob solchen Tuns und geloben allumfängliche Aufklärung und schnelle Besserung. Doch nachdem der erste Frust verdaut ist und die Zeit den Mantel des Vergessens ausbreitet, geht man relativ schnell wieder zum „business as usual“ über.

Es reicht eben nicht, nur schärfere Verhaltensregeln für Abgeordnete anzukündigen und gleichzeitig auf einen freiwilligen Verhaltenskodex zu setzen. Es müssen faktische Maßnahmen mit handfesten und eindeutigen Sanktionen folgen, in denen zum Beispiel klar geregelt ist, dass korrupte wie korrumpierte Parlamentarier sich einer Straftat im Sinne eines Verbrechens schuldig machen, die dann auch umgehend geahndet werden kann. Da unser Rechtssystem das genau so auch vorsieht, ist hier die Legislative gefordert, die entsprechend notwendigen Schritte einzuleiten und die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit endlich Transparenz und Offenheit im parlamentarischen Arbeitsalltag Platz finden.

Die vielen Abgeordneten, die jetzt so vehement die Auswüchse ungebremsten Fehlverhaltens beklagen und sich gleichzeitig medienwirksam präsentieren, müssen sich an die eigene Nase fassen, denn sie haben bisher erfolgreich verhindert, dass eine vollumfängliche Transparenz – Stichwort Lobbyregister – im parlamentarischen Umfeld einzieht.

AdUnit Mobile_Pos4
AdUnit Content_3

Weil Authentizität nun mal die Grundvoraussetzung für einen ehrlichen Umgang zwischen den Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen ist, braucht es dringender denn je eine korrelierende Synthese, damit verlorenes Vertrauen zurückgewonnen werden kann, denn Vieles wurde nicht nur verspielt, sondern sträflich unterlassen. Abschließend sei noch einmal Giovanni Trapattoni zitiert: „Ich habe fertig!“ Gerhard Kiermeier, Hockenheim

AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1