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Krise - Warum Besitzstandsdenken auf Dauer nicht mehr leistbar ist und wir in der Mitte Europas mehr Verantwortung übernehmen müssen Wohlstandsillusion am Ende

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Große Krisen legen Stärken und Schwächen offen. Das gilt für Menschen und auch für Volkswirtschaften. Verteidigung, Energie und sozialer Schutz sind teurer als gedacht.

Wir sind nicht so reich, wie wir das bislang geglaubt haben. Das ganze Ausmaß einer nötigen Bilanzkorrektur ist jedoch kaum jemandem klar. Die momentane Politik kaschiert die Folgen der „Zeitenwende“ , statt den Menschen die Wahrheit zuzumuten. Horrende Schulden – für unbedingt nötige Militärausgaben – werden als Sondervermögen deklariert und immer neue Entlastungspakete beschlossen, um die Lasten für die Bürger „abzufedern“. Tatsächlich aber lassen sich diese Kosten nicht wegdrücken – an einer ehrlichen Überprüfung unseres Wohlstandes kommen wir nicht vorbei!

Und so bitter die Erkenntnis ist: Das bisher gewohnte und eingeübte Besitzstandsdenken können wir uns auf Dauer nicht mehr leisten. Die Wellness-Gesellschaft muss sich ändern, alles andere ist und bleibt Illusion!

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Ein Blick auf den Zustand der Bundeswehr und ihre unzureichende Ausstattung zeigt die sträfliche Vernachlässigung der äußeren Sicherheit. Hoffentlich finden die Russlandversteher in der SPD endlich zurück zur Wahrheit! Kanzler Scholz nimmt immer noch Rücksicht auf diese Klientel und biegt sich schweigend die Realität zurecht. Als Regierungschef ist das sehr bedenklich. Seine „Zeitenwende“ vertreten nur die Grünen.

Wir Deutschen haben es uns geleistet, den Verteidigungsetat jahrelang schrumpfen zu lassen und dafür den Sozialkonsum immer weiter zu steigern. Doch die nach Zerfall der Sowjetunion einkalkulierte „Friedensdividende“ erweist sich als völlig wertlos.

Um verteidigungsfähig zu sein, werden wir in den nächsten Jahren mehr Geld aufbringen müssen – Geld, das woanders einzusparen ist. Nationale Sicherheit gibt es nicht zum Dumpingpreis, zumal die USA das schon länger von uns einfordert. Bedingungsloser Pazifismus führt letztendlich zur Kapitulation. Wir müssen die Welt neu denken – zahlen wir weiterhin mit Euro oder langfristig mit unserer Freiheit!

Eine weitere Illusion, von der wir uns verabschieden müssen, ist die Annahme einer günstigen Energieversorgung. Wir haben zulange die Verfügbarkeit von billigen russischen Energielieferungen fest einkalkuliert.

Weiter muss die Abhängigkeit vom Handel mit China und auch militärisch von den USA, in Europa gewaltig reduziert werden! Ansonsten erreicht uns eine neue Dimension einer Krise.

Wir in der Mitte Europas müssen endlich Verantwortung übernehmen. Der weiterlaufende demografische Wandel beeinträchtigt die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und damit die Grundlage unseres Reichtums ebenfalls. Deshalb muss von der Ampel-Regierung endlich mit allen Folgen für Alt und Jung seriös dargestellt werden, dass das Leistungsniveau unserer Sozialversicherung mit den heutigen Steuer- und Abgabesätzen nicht mehr erfüllt werden kann.

In den Sozialkassen versteckt sich eine Schuldenlast, die vielfach größer ist als die offiziell ausgewiesene Staatsverschuldung. Und irgendjemand zahlt am Ende dafür: entweder jetzt mit Leistungseinschränkung, oder die nächste Generation mit stark steigenden Finanzlasten. Auf jeden Fall stehen beide Seiten ärmer da, als ihnen das die Politik weismachen will.

Diesen abschüssigen Weg dürfen wir nicht weitergehen. Wohlstand lässt sich nicht mit immer mehr Schulden sichern, sondern nur mit gutem Wirtschaften, Investitionen in die Zukunft und Vorsorge in jeder Hinsicht.

Das gilt für einen Staat genauso wie für jeden Einzelnen!

Siegfried Braun, Speyer

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