Sitzung

Schnepf verlässt Rat

Haushalt bildet weiteren Schwerpunkt

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ras
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Brühl. Zwei bedeutende Themen beherrschen die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 30. Januar, um 18.30 Uhr im Brühler Rathaus. Da ist zunächst der Beschluss über das Ausscheiden von Gemeinderat Roland Schnepf aus dem Gemeinderat aus wichtigem Grund. Der SPD-Vertreter saß 43 Jahre im kommunalen Entscheidungsgremium, bis Dezember war er der Fraktionschef der Genossen dort.

Durch sein Ausscheiden beginnt auch in den Ratsausschüssen das große Stühlerücken. So geht es laut Tagesordnung auch um die Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses, des Kultur-, Sport- und Partnerschaftsausschusses, des Ausschusses für Technik und Umwelt und der Wohnungsvergabekommission – in ihnen saß Schnepf bislang. Zudem wird sein Nachfolger im Gemeinderat, Hans Zelt, im Amt verpflichtet. Für den SPD-Mann keine neue Aufgabe.

Zu den wichtigsten Aufgaben einer Kommune gehören die Aufstellung und Umsetzung des Haushaltsplans – das ist der zweite wichtige Teil der Ratssitzung. So gilt es die Haushaltssatzung für 2023 einschließlich der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung von 2022 bis 2026 zu entscheiden.

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Nicht minder wichtig scheint die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme „European Energy Award“, also des Klimaschutzkonzepts der Gemeinde.

Zudem wird über die Änderung der Umweltförderrichtlinien in Bezug auf die Förderung von Photovoltaikanlagen gesprochen. Es geht um die Auftragsvergaben für die Brandschutzmaßnahmen in der Sporthalle der Schillerschule und das Hallenbad – dabei widmen sich die Ratsmitglieder den Brandschutzklappen und der Lüftung.

Die Annahme von Spenden, weitere Informationen durch den Bürgermeister sowie Fragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderats und der Bürger runden das Programm ab.

Seitens der Gemeindeverwaltung wird den Besuchern das Tragen einer Maske auch weiterhin empfohlen. ras