Dr.-Emil-König-Straße - Grundstück bleibt in Privatbesitz / Stadt an Pachtvertrag interessiert Parken nicht mehr geduldet

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zg
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Das Bild zeigt das Privatgrundstück, welches von der Allgemeinheit noch als Parkfläche genutzt wird. © Stadt Eppelheim

Eppelheim. Seit vielen Jahren beschäftigen sich die Stadtverwaltung und der Gemeinderat mit einem möglichen Tausch des privaten Grundstückes in der Dr.-Emil-König-Straße und einem städtischen Grundstück an der Johanna-Kirchner-Straße. Im Jahr 2010 fasste der Gemeinderat den Beschluss, die Grundstücke wertgleich zu tauschen. In der Zwischenzeit wurde das Grundstück ohne Vertrag und ohne Gegenleistung als Parkfläche genutzt. Die Nutzung des Grundstückes durch Dritte wurde nie unterbunden. Mit Amtsantritt der Bürgermeisterin teilten die Eigentümer mit, dass dies so nicht mehr gewünscht sei und der Tausch nun vollzogen werden müsse.

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Um eine annähernde Wertgleichheit herzustellen, wurden den Eigentümern mehrere Vorschläge unterbreitet. Einer davon war der Tausch des Grundstückes an der Johanna-Kirchner-Straße mit dem Grundstück in der Dr.-Emil-König-Straße und dem Spielplatz Jakob-Ruppert-Straße. Das Grundstück wurde der Stadt bislang kostenfrei überlassen, um einen Spielplatz zu betreiben. Nun wurde die Nutzung als Spielplatz von den Eigentümern gekündigt. Bürgermeisterin Patricia Rebmann hat angeboten, die Fläche zu pachten, um die Entfaltungsmöglichkeit für die Kinder zu erhalten. Eine Rückmeldung liegt bisher nicht vor.

Vorschläge zum Tausch abgelehnt

Letztendlich wurden alle Vorschläge der Stadt Eppelheim zum Tausch von den Eigentümern abgelehnt. Gegenvorschläge der Eigentümer konnten ebenfalls nicht angenommen werden. Der Gemeinderat steht in der Verantwortung, den Besitz der Stadt zu erhalten und keine rechtlich oder finanziell nachteiligen Geschäfte zuzulassen. Der neu konstituierte Gemeinderat hat den Grundstückstausch deshalb abschließend abgelehnt.

Die Eigentümer wünschen nun eine rein private Nutzung ihres Grundstückes in der Dr. Emil-König-Straße. Der Stadtverwaltung wurde mitgeteilt, dass eine Duldung parkender Autos künftig nicht mehr erfolge. Um die Folgen für den Einzelnen abzumildern, hat die Stadt signalisiert an einem Pachtvertrag interessiert zu sein. Eine Antwort liegt bisher nicht vor.

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Die Stadt bittet die Bevölkerung daher unbedingt zur Kenntnis zu nehmen, dass es keine Nutzungsvereinbarung mit der Stadt Eppelheim gibt und die Eigentümer sehr deutlich gemacht haben, dass das Betreten oder Befahren des Grundstückes Dr.-Emil-König-Straße ab sofort nicht mehr erwünscht sei und nicht geduldet werden würde. zg