Edeka-Markt - Bürgermeisterin verwahrt sich gegen die Vorwürfe von Bündnis 90/Grünen / Stadt will Einkaufsmöglichkeit im Süden Eppelheims sichern Patricia Rebmann: Projektbeteiligter hat wegen Corona abgesagt

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zg
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Eppelheim. „Mit Bedauern nahm Bürgermeisterin Rebmann die irritierenden und irreführenden Aussagen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum angedachten Edeka-Neubau zur Kenntnis“, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Eppelheim. Das Projekt habe im vergangenen Jahr nicht mehr in öffentlicher Sitzung vorgestellt werden können, da einer der Projektbeteiligten aufgrund Corona kurzfristig absagen musste. Es werde unterstellt, dass dies nicht der Wahrheit entsprechen würde. Dagegen verwahrt sich Bürgermeisterin Rebmann mit Nachdruck.

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„Die Aufstellung eines Bebauungsplanes ist einem förmlichen Verfahren unterworfen, da es immer Eingriffe in Belange von Eigentümern und Bewohnern geben wird sowie in Belange des Umwelt- und Naturschutzes“ teilt die Stadt Eppelheim mit.

Verschiedene Gutachten

„Es beginnt mit dem sogenannten Aufstellungsbeschluss. Damit wird das Verfahren eröffnet. Es werden verschiedene Gutachten erstellt, die zum Beispiel zeigen sollen, welche Umweltbelange zu beachten sind. Ein Beschluss im Gemeinderat bedeutet nicht, dass dieses Projekt eine Chance hat. Dies zeigt sich erst nach der vorgeschriebenen Beteiligung“, heißt es weiter.

Das Projekt sei dem Gemeinderat vorgestellt worden. Edeka habe zusätzlich alle Fraktionssprecher, den örtlichen Bund der Selbständigen und die Bürgermeisterin zu einem Gespräch mit dem Investor eingeladen. Dort habe die Bürgermeisterin bereits die Durchführung einer Bürgerbeteiligung angeboten, ganz gleich für welchen Standort.

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„Eine Bürgerbeteiligung kann es allerdings nur geben, wenn der Gemeinderat die Bürger tatsächlich beteiligen will und nicht, wenn das Projekt im Vorfeld aufgegeben werden würde. Im Bebauungsplanverfahren ist eine Beteiligung bis zum rechtswirksamen Satzungsbeschluss ebenfalls vom Baugesetzbuch festgeschrieben“, informiert die Stadt.

Grundbedürfnisse der Einwohner

Die Grundbedürfnisse der Einwohner Eppelheims seien auch bei diesem Projekt die einzige Maxime, nach der die Stadtverwaltung und die Stadtspitze handeln werden. „Ein Wegfall der Versorgung im Süden ist dabei höchst bedenklich“ heißt es weiter.

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Edeka Südwest habe gegenüber dem Gemeinderat erklärt, dass der alte Markt aufgegeben werden soll. Damit wäre die Versorgung im Süden nicht mehr gegeben und es ist wichtig, sich über Alternativen zu unterhalten. Ohne eine Versorgung im Süden Eppelheims werde die jetzige Kundschaft gezwungen sein, die Einkaufsmärkte im Norden Eppelheims anzusteuern oder in Nachbarorte auszuweichen. Die Folge wären wesentlich mehr Autos in der Rudolf-Wild-Straße und der ebenfalls stark befahrenen Schubertstraße. Das müsse im Blick behalten werden, heißt es abschließend. zg