Bündnis 90/Die Grünen - Kritik an Vorgehen beim Edeka-Markt „Von Ausgewogenheit kann keine Rede sein“

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zg
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Das Gelände im Süden von Eppelheim, auf dem ein Supermarkt und ein Drogeriefachmarkt geplant sind. Die Grünen lehnen das Projekt ab – gegen einen Bürgerentscheid spreche aber nichts, heißt es in ihrer Stellungnahme. © Widdrat

Eppelheim. „Wir Grünen haben von Anfang an eine breite und ausgewogene Bürgerbeteiligung auch bei diesem Thema gefordert. Die Bürgermeisterin hätte deshalb eine ausgewogene Bürgerbeteiligung vor einer Entscheidung im Gemeinderat durchführen müssen. Die sogenannte Informationsveranstaltung war eine reine Werbeshow für das Projekt. Von Ausgewogenheit kann hier keine Rede sein“, kritisiert Christa Balling-Gündling, die Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, das Vorgehen zum geplanten Edeka-Markt im Süden der Stadt.

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Dass von den Befürwortern des Projektes behauptet werde, der Aufstellungsbeschluss diene lediglich dazu zu prüfen, ob das Projekt sinnvoll und durchführbar ist, sei Augenwischerei, findet Balling-Gündling. „Dazu kommt: Bisher hat die Stadt mögliche Alternativen am bisherigen Standort überhaupt nicht seriös geprüft.“ Deshalb gebe es die behauptete Alternativlosigkeit „entweder das neue Einkaufszentrum oder keine Nahversorgung im Süden“ überhaupt nicht.

Differenzierte Informationen

Insgesamt spreche grundsätzlich nichts gegen einen Bürgerentscheid. Nachdem das Thema sehr kontrovers diskutiert werde, bestehe die Chance, dass sich die Bürger differenziert über das Projekt informieren können. Die Grünen seien zuversichtlich, heißt es abschließend, dass ihre Argumente die Mehrheit der Eppelheimer überzeugen. zg