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Bürgerinitiative Stille Schiene - Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand / Kooperation mit Stadt

Im Verbund gegen Bahnlärm

Von 
zg/kso
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„Eine enge Verzahnung der Aktivitäten und Interessen von Stadtverwaltung und der Bürgerinitiative Stille Schiene ist heute wichtiger denn je.“ Dieser Aussage von Oberbürgermeister Marcus Zeitler bei der Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Stille Schiene Hockenheim (BISS) pflichtete der BISS-Vorstandssprecher Lothar Gotthardt gern bei. Gotthardt berichtete über die BISS-Aktivitäten der Jahre 2019 und 2020, nachdem Corona-bedingt keine Versammlung durchgeführt werden konnte.

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Man habe in der Auseinandersetzung mit dem Eisenbahnbundesamt (EBA) im Juni 2021 vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit der Annullierung des Planfeststellungsbeschlusses „Anpassung Schallschutz in Hockenheim“ einen klaren Erfolg verbucht. „Die gemeinsame Arbeit der letzten acht Jahre hat sich an der Stelle ausgezahlt“, konstatierte Gotthardt. Man sei aber noch lange nicht am Ziel.

Der Vorstand

Vorstandsvorsitzender Lothar Gotthardt, Stellvertreter Dr. Werner Aufsattler und Konrad Sommer.

Kassenwart Eberhardt Balonier, Kassenprüfer Dieter Tilch und Werner Zimmermann.

Beisitzer Barbara Itschner, Christian Kramberg und Marina Nottbohm.

Zum einen müsste abgewartet werden, mit welchem Alternativvorschlag das EBA gedenke, die in einem Vertrag aus den 1980er Jahren zugesagten Rahmenbedingungen für einen besseren Schutz der Hockenheimer Bevölkerung vor Schienenlärm zu erfüllen. Hierzu bestätigte Zeitler, dass man das in der gleichen Angelegenheit derzeit ruhende Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe wieder aufleben lassen werde.

Erweiterungsgleise geplant

Zum anderen verwies Gotthardt auf die aktuelle Planung zweier Erweiterungsgleise zwischen Mannheim und Karlsruhe, wozu seit über einem Jahr ein Bürgerbeteiligungsverfahren laufe, das bei der BISS wie in der Stadtverwaltung erhebliche Ressourcen binde. Unter den diversen Linienkorridoren für Zusatzgleise, die derzeit von der Bahn untersucht werden, befinden sich auch zwei Entwürfe, die in einem Fall westlich, im anderen Fall östlich an Hockenheim vorbeiführen würden.

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„Wir können derzeit nicht ausschließen, dass eine dieser Varianten, die dicht an der Hockenheimer Wohnbebauung vorbeiführen würden, tatsächlich die finale Antragstrasse wird, über die dann der Deutsche Bundestag zu entscheiden hätte. Umso wichtiger ist es aber, dass wir diesen Streckenneubau immer auch im Zusammenhang mit den EBA-Auseinandersetzungen sehen. Unser Ziel muss es bleiben, dass sich die Bahnlärm-Situation in Hockenheim möglichst bald verbessert“, betonte auch BISS-Vorstandsmitglied Konrad Sommer. Ab Ende November werde parallel zum Bürgerbeteiligungsverfahren ein reguläres Raumordnungsverfahren unter Führung des Karlsruher Regierungspräsidiums durchgeführt.

Neben Besuch einer Vielzahl von Bürgerbeteiligungs-Workshops zu den Bauplänen der Bahn zwischen Frankfurt und Mannheim einerseits sowie zwischen Mannheim und Karlsruhe andererseits nahm Konrad Sommer auch an einer Reise der „Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar 21“ (IGBRN21) nach Berlin teil, wo man sich mit Vertretern der meisten im Bundestag vertretenen politischen Parteien traf.

Abgeordnete sensibilisieren

Ziel dieser Abgeordnetengespräche war die Sensibilisierung der politischen Vertreter für die besondere Situation der Metropolregion, da hier eine besonders dichte Besiedlung auf eine Vielzahl bereits vorhandener Infrastrukturelemente wie Straßen und Schienenwege treffe. Zwischen Frankfurt und Karlsruhe zwei zusätzliche Bahngleise unterzubringen, entspreche dem Versuch, „einen Elefanten durch ein Nadelöhr zu zwingen“, verglich Sommer.

„Das setzt in diesem Fall eine ganz besondere und übergesetzliche Behandlung von Anliegerinteressen in Sachen Lärmschutz voraus. Eine mögliche Einsparung von Steuergeldern kann in dieser speziellen Situation nicht der Leitgedanke einer solchen Infrastrukturmaßnahme sein. Unsere regelmäßigen Besuche in Berlin dienen genau dem Zweck, möglichst viele Abgeordnete darauf vorzubereiten, dass der Ausbau dieses Streckenabschnitts überdurchschnittlich teuer werden wird“, fasste Sommer zusammen.

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Die Entlastung des Vorstands erfolgte ebenso einstimmig wie die Wiederwahl der bisherigen Mitglieder. Der langjährige Kassenprüfer Gernot Jumpertz, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen zur Verfügung stellen musste, wurde auf Antrag Lothar Gotthardts zum Ehrenmitglied erklärt. zg/kso

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