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Kreistag - AfD-Politikerin aus Oftersheim übernimmt Mandat

Athina Buchmann rückt nach

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zg
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Kreis/Oftersheim. Nach der Fragestunde für Kreiseinwohner befasst sich das Gremium des Kreistags am Dienstag, 19. Oktober, mit zwei Personalien in den eigenen Reihen: Der Kreistag stellt dann fest, dass die Kreisräte Dr. Matthias Funk und Dr. Guido Elberfeld (beide AfD) wegen Wegzugs aus dem Rhein-Neckar-Kreis ihre Wählbarkeit verlieren und aus dem Kreistag ausscheiden. Zugleich rücken als Ersatzbewerber Athina Buchmann aus Oftersheim – ihr Mann Dr. Uwe Buchmann ist ebenfalls schon Teil des Kreistags – und Dieter Krieger aus Wiesloch (beide AfD) nach. Beide Politiker haben die Annahme der Wahl bereits erklärt. Aufgrund ihres Nachrückens müssen außerdem verschiedene Ausschüsse des Kreistags nun neu besetzt werden.

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Die Kreisräte beschäftigen sich in der Nußlocher Olympiahalle ab 14 Uhr unter anderem mit dem Beteiligungsbericht 2020, bevor Landrat Stefan Dallinger den Entwurf für den Haushalt 2022 vorstellt, schreibt das Landratsamt in einer Pressemitteilung. Nach der Neubestellung eines Naturschutzbeauftragten wird der Beteiligungsbericht 2020 des Rhein-Neckar-Kreises zur Kenntnis genommen. In den kommunalen Unternehmen des Landkreises waren im Berichtsjahr durchschnittlich 4370 Arbeitnehmer beschäftigt. Der erwirtschaftete Gesamtumsatz der Unternehmen beläuft sich auf 414,3 Millionen Euro. 2020 haben die kommunalen Unternehmen zur Erfüllung ihrer Aufgaben 44,1 Millionen Euro Investitionen getätigt. Den Beteiligungsbericht legt Stefan Dallinger nun den Kreisräten vor.

Der Kreistag nimmt ebenfalls Kenntnis vom Abschluss des Prüfungsverfahrens bezüglich der Bauausgaben des Rhein-Neckar-Kreises in den Jahren 2013 bis 2017. Anschließend bittet der Landrat, der Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Bau, Vermögen und Informationstechnik zuzustimmen.

Haushaltsentwurf wird präsentiert

Vor dem letzten Tagesordnungspunkt, den Mitteilungen und Anfragen, erläutert Dallinger in einer Rede den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Danach soll der Haushaltsplan ohne Aussprache an die Ausschüsse zur Vorberatung überwiesen werden. Die Verabschiedung ist nach der Beratung des Haushaltsentwurfs in den Fachausschüssen in der Kreistagssitzung am 14. Dezember in Sinsheim vorgesehen. Um alle Teilnehmer der Sitzung vor einer Ansteckung mit Corona zu schützen, bittet der Landrat um die Einhaltung der Maßnahmen, die am Sitzungsort aushängen. zg

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