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Meinungsbeitrag

Florian Reck: „Ein Paukenschlag, ein Weckruf für uns alle“

Florian Reck vom Bündnis für Demokratie und Vielfalt ist der Auffassung, dass die Verwaltungsarbeit vom Zusammenwirken aller Organe lebt

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Oftersheim. Florian Reck vom Bündnis für Demokratie und Vielfalt bezieht sich in einer Stellungnahme auf die Vorgänge in Oftersheim: „Wenn ein Gemeinderat in fast präzedenzloser Geschlossenheit, über alle Fraktionsgrenzen hinweg, Missstände anprangert, ist das ein Paukenschlag, ein Weckruf für uns alle, dass in Oftersheim etwas schief läuft: Wenn das Bürgermeisteramt in solcher Weise das Vertrauen des Gemeinderates, der demokratischen Vertretung der Bürgerschaft, verspielt hat, dass deren Mitglieder sich (nach immer wieder geäußerter Kritik an der Zusammenarbeit) zu dem Schritt genötigt sehen, gemeinsam an die Öffentlichkeit zu gehen, um die Probleme der vergangenen Jahre anzuprangern, dann zeugt dies von gravierender Dysfunktionalität der Kommunalverwaltung, die vom Zusammenwirken von Bürgermeister und Gemeinderat lebt. Wo dieses Zusammenwirken aufgrund mangelhafter Kommunikation nicht funktioniert, kann der demokratische Prozess mittelfristig nur mangelhafte Ergebnisse produzieren.

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Unsere Demokratie lebt nämlich auf allen Ebenen – insbesondere auf der kommunalen Ebene, im „Basislager der Demokratie“ – von Kommunikation, gemeinsamer Ideenfindung und der Kontrolle der Verwaltungen durch gewählte Vertreter der Bevölkerung. So will es auch die Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg, die dem Bürgermeister die Vorbereitung von Ratssitzungen sowie die Ausführung von Beschlüssen auferlegt; dem Gemeinderat dagegen die Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen.

Nun prangert der Gemeinderat insbesondere an, dass einerseits die Verwaltungsseite ihrer Pflicht, Gemeinderatssitzungen vorzubereiten, nicht nachkommt und dass andererseits der Gemeinderat aufgrund von mangelhafter Information durch das Bürgermeisteramt nicht in der Lage ist, die Verwaltung zu kontrollieren. Das sollte der Oftersheimer Bevölkerung zu denken geben – auch in Hinblick auf die anstehende Bürgermeisterwahl: Wer auch immer ab November die Amtsgeschäfte der Gemeinde führen will, muss jetzt glaubhaft machen, dass und wie er oder sie das Vertrauen des Gemeinderates zurückgewinnen will. Damit erhält der Wahlkampf in unserer Gemeinde eine zusätzliche Ebene: Neben den inhaltlichen Schwerpunkten der Kandidierenden wird es auf einer prozeduralen Ebene auch darum gehen müssen, wie das Funktionieren der Verwaltung und der kommunalen Demokratie wiederhergestellt wird. Denn eines ist klar: Mit dem Klimawandel, den Folgen von Inflation und Wirtschaftskrise, der regionalen Wohnungsnot und der Verkehrswende stehen wir als Kommunalgesellschaft vor Fragen, auf die nur eine funktionierende Gemeindeverwaltung, in der das Bürgermeisteramt bereit und fähig ist, transparent, informiert und vertrauensvoll mit den Gemeinderäten zukunftsweisende Antworten finden kann!“

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