Feuerwehrsatzung - Änderung wegen der Pandemie notwendig / Hauptversammlungen können verschoben werden In Ausnahmefällen auch in digitaler Form möglich

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vw
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Oftersheim. Der Gemeinderat musste die Feuerwehrsatzung ändern, weil wegen der Pandemie satzungsgemäße Hauptversammlungen und Wahlen in Form von Präsenzveranstaltungen derzeit erschwert werden. Gemeindetag, baden-württembergisches Innenministerium und Gemeindeprüfungsanstalt hatten mit dem Landesfeuerwehrverband die notwendigen Änderungen formuliert und eine entsprechende Mustersatzung bereitgestellt. Die Hauptversammlung kann in Ausnahmefällen verschoben oder in digitaler Form abgehalten werden.

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Sofern sie nicht als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden kann, können die dort gegebenenfalls notwendigen Wahlen und Abstimmungen auch als Briefwahl oder virtuell per Videokonferenz durchgeführt werden. Die Hauptversammlung kann auf einen zeitnahen Termin, jedoch maximal bis zu einem Jahr, verschoben werden. Hierüber entscheidet Bürgermeister Jens Geiß nach Anhörung des Feuerwehrausschusses.

Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr anwesend ist oder in digitaler Form teilnimmt. Bei Wahlen leitet und organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl.

Michael Seidling (FWV), Annette Dietl-Faude (CDU), Patrick Schönenberg (Grüne) und Jens Rüttinger (SPD) dankten im Namen ihrer Fraktionen den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten für die geleistete Arbeit zur Sicherheit der Bürger. Der Beschluss war einstimmig. vw

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