Grüner Feierabend - Kritik an der Linienbündelausschreibung Nur noch klare Anträge statt Bitten

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zg
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Oftersheim. Auf Einladung des Grünen-Ortsverbands fand ein Grüner Feierabend statt – einmal mehr in Form einer Videokonferenz. Diskutiert wurde dabei der Bericht in unserer Zeitung über die Linienbündelausschreibung, heißt es in einer Pressemitteilung. Der Zeitungsartikel handelte von der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats zur Neuvergabe der Busverbindungen.

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Der Fraktionssprecher Patrick Schönenberg sieht durch die in der Veröffentlichung genannten Haltestelle auf Heidelberger Gemarkung und die bessere Taktung Gründe, die zu Problemen bei der Ausschreibung führen könnten, nachdem man in nicht öffentlicher Sitzung zum absoluten Stillschweigen aufgefordert war. Sehr gerne würden sich die Grünen über die Art und Weise der Ausschreibung und dessen Inhalte – gerade für Oftersheim – äußern. Leider darf die Fraktion dies (noch) nicht, heißt es in der Mitteilung weiter.

Öffentlichkeitsbeteiligung fehlt

„Seit 2018 gab es zu dem ÖPNV-Verkehr keine Öffentlichkeitsbeteiligung“ monierte Gemeinderat Patrick Alberti. Damals sei von den Gemeinden und dem Verkehrsverbund zur Ideensammlung eingeladen worden. Er selbst habe im Januar 2020 die Gemeindeverwaltung erinnert, dass die Neuausschreibung anstehe und man dies im Gemeinderat doch beraten möge. Die Nichtbefolgung dieser Anregung bedeutet für Alberti, „zukünftig keine Bitten zu äußern, sondern klare Anträge im Gemeinderat zu stellen“. So werde einerseits das Anliegen im Gemeinderat behandelt und andererseits sei es bei Erfolg von der Verwaltung umzusetzen.

Schönenberg berichtete in der Videokonferenz außerdem über das Parken in der Ortsmitte, das weiterhin ein Problem darstelle. Hier würden Gehwege bis an die Hauswand zugeparkt, so dass beispielsweise Kinder und Fußgänger auf der Straße laufen müssten. Dieser Missstand werde sich nicht ändern, da die Gemeindeverwaltung dieses Verhalten nun offiziell gebilligt habe, meinen die Grünen.

Billigung und Tolerierung

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Schönenberg befürchtet, dass durch diese Billigung und Tolerierung das versprochene Parkraumkonzept nicht weiter angegangen wird. Der Verkehrsentwicklungsplan der Firma BS Ingenieure hätte um ein Parkplatz- und ein Radwegekonzept erweitert werden müssen, forderte Grünen-Vorstand Rolf Siegel. Man werde diese Lücke füllen, indem die Grünen die entsprechenden Anträge im Gemeinderat einbringen werden, sagte er. „Damit realisieren wir auch schon den neuen Anspruch, klare Anträge zu stellen.“

Die neuen Aktiven Jakob und Elisa stellten die von ihnen entworfene Jugendumfrage vor. Nach internen Rückmeldungen sei die Befragung nun zur Veröffentlichung fertiggestellt. Dies solle über die sozialen Medien geschehen und die Rückmeldungen über einen Link zur Grünen-Homepage geleitet werden. zg