AfD - Verbale Angriffe ebnen Weg für Straftaten Soll Wähler abschrecken

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zg
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Oftersheim. Die AfD ist noch immer eine legale und demokratisch legitimierte Partei, die im Bundestag und vielen Landtagen die größte Oppositionsfraktion stellt. Seit Jahren wird sie von einigen überregionalen Medien und Altparteien einseitig negativ dargestellt und verbal angegriffen, heißt es in einer Pressemitteilung des Oftersheimer AfD-Ortsvereins, die uns am Mittwoch erreichte.

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Der Verfassungsschutz werde dabei „politisch instrumentalisiert und versucht seit der umstrittenen Absetzung des letzten objektiven Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen („Die AfD können keine Verfassungsfeindlichen Bestrebungen nachgewiesen werden“) krampfhaft Beweise für rechtsextreme Tendenzen zu finden, die eine Beobachtung rechtfertigen würden“, heißt es.

Jetzt tauche noch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung auf, die behaupte 29 Prozent der AfD-Wähler seien rechtsextrem. Verdächtigungen und tendenziöse Studien würden just kurz vor Landtags- und Bundestagswahlen lanciert. „Solche durchschaubaren, politisch motivierten Manöver sollen potenzielle AfD-Wähler abschrecken und die Partei als unwählbar erscheinen lassen“, schreibt der Ortsverband.

Dieses „propagandistische Dauerfeuer“ gebe Linksextremisten moralische Rückendeckung und Vorwand, gegen die AfD und ihre Mitglieder auch handgreiflich vorzugehen. Autos würden abgefackelt, Häuser beschmiert, Scheiben eingeworfen und Funktionsträger tätlich angegriffen. Endlich veröffentliche nun die Bundesregierung eine Statistik, die besage, dass sich mehr als die Hälfte aller 2020 begangenen politischen Straftaten gegen die AfD richteten. Fast alle würden dem gewaltbereiten linken Spektrum zugerechnet, schreibt die AfD und kritisiert die tendenziöse Berichterstattung in überregionalen „Mainstreammedien“. zg