Unterführung

Unteführung bei der Bahn: Ordnungsamtdarf in Oftersheim darf verwarnen

Das Ordnungsamt sprach in den vergangenen Wochen Bußgelder bei der Bahnunterführung aus. Wir haben bei der Polizei Mannheim nachgefragt, ob das rechtens ist.

Von 
Michael Wiegand
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Das Verbotsschild an der Oftersheimer Bahnunterführung wird weiterhin oftmals ignoriert. © Gemeinde © Joachim Klaehn

Oftersheim. Der Oftersheimer Gemeindevollzugsdienst hatte vor einigen Tagen zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit Fahrradfahrer in der Bahnhofsunterführung kontrolliert. „Wer durchgefahren ist, wurde angehalten“, informierte das Ordnungsamt zur Aktion. Gegen 18 Personen, darunter nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene und ein Vater mit seinem Kind, waren Verwarnungen ausgesprochen worden. Bereits im Oktober waren bei zwei Kontrollen zusammen 38 sogenannte Verwarnungsgelder verhängt worden. Diese Gelder lagen nach Auskunft der Verwaltung zwischen 25 und 35 Uhr und seien bundeseinheitlich geregelt.

Ein Leser dieser Zeitung bezweifelte nun, dass das runde blaue Verkehrszeichen „Fußgänger mit Kind“ und der darunter angebrachte, rechteckige Hinweis „Radfahrer absteigen“ die Gemeinde Oftersheim tatsächlich auch dazu berechtigt, Verwarnungsgelder von Menschen einzufordern, die auf dem Rad die Passage durchfahren. Stefan Wilhelm aus der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Mannheim klärte nun dazu auf Anfrage dieser Zeitung auf: „Das blaue Verkehrszeichen ,Fußgänger mit Kind‘ beschildert einen Fußweg, der ausschließlich von Fußgängern genutzt werden darf. Ausgenommen hiervon sind radfahrende Kinder bis zehn Jahre.“ Das Missachten des Verkehrszeichens könne also gemäß der deutschen Straßenverkehrsordnung entsprechend geahndet werden.

Zusatz nicht zwingend notwendig

Das in Oftersheim angebrachte Zusatzschild „Radfahrer absteigen“ solle an der Oftersheimer Bahnunterführung zusätzlich „noch einmal verdeutlichen, dass der Fußweg nicht von Radfahrern befahren werden darf“. Zwingend notwendig sei dieser Zusatz nicht. „Grundsätzlich gilt jedoch, losgelöst vom vorliegenden Fall, dass selbst auf Gehwegen ohne entsprechende Beschilderung, die explizit dem Fußgängerverkehr gewidmet sind, das Radfahren lediglich Kindern unter zehn Jahren gestattet ist.“

Wilhelm fasst abschließend zusammen: „Ein Zuwiderhandeln stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mittels einer kostenpflichtigen Verwarnung geahndet werden.“

Redaktion

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