Eppelheim. Die erste Gemeinderatssitzung 2021 fand in der Sporthalle statt, da die Rudolf-Wild-Halle vermietet war. Sitzungsbesucher konnten die Entscheidungen per Video im Foyer verfolgen. Auch das Gremium hat nun die Möglichkeit, Sitzungen als Videokonferenz oder Hybridsitzung, das heißt sowohl in Präsenz als auch per Video, durchzuführen. Dazu beschloss der Gemeinderat die Änderung der Hauptsatzung und die Neufassung der Geschäftsordnung.
Dieses Verfahren darf nur gewählt werden, wenn die Sitzung aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden kann – also wie jetzt bei einer Pandemie. Außerdem muss die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. Eine Sitzung ohne Bildübertragung, etwa als reine Telefonschaltung, ist nicht zulässig.
Aber keine Wahlen über Video
Wahlen dürfen in Videokonferenzen und Hybridsitzungen nicht durchgeführt werden. Marc Böhmann (Grüne) bezeichnete die vorgeschlagene Änderung als „notwendigen und guten Schritt“. Der Aspekt der Bürgerbeteiligung und Transparenz sei aber sehr wichtig. Trudbert Orth (CDU/FDP) hielt Hybridsitzungen für „problematisch“. Nicht jedes Ratsmitglied habe das technische Equipment und die entsprechende Software. „Wir sollten so oft wie möglich in Präsenzsitzungen sein“, meinte auch Renate Schmidt (SPD). Nach der Pandemie solle man zum alten Modus zurückkehren.
Videokonferenz und Hybridsitzung könnten nur eine Ausnahme für die Pandemiezeiten und keine dauerhafte Lösung sein, erklärte Bernd Binsch (Eppelheimer Liste). Die Stadt müsse für die entsprechenden Voraussetzungen wie Hardware, Software und Netzanschluss sorgen. Er befürchte Hacker-Angriffe in laufende Videokonferenzen. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
Auch die Feuerwehrsatzung musste geändert werden, weil die Durchführung von satzungsgemäßen Hauptversammlungen und Wahlen wegen der Pandemie erschwert ist. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr anwesend ist oder in digitaler Form teilnimmt. Notfalls entscheidet Bürgermeisterin Patricia Rebmann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin, jedoch maximal bis zu einem Jahr, verschoben wird oder in digitaler Form abgehalten wird.
Eine Grafik mit den aktuellen Corona-Zahlen gibt's hier:
