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Vergnügungssteuer

Vergnügungssteuersatz steigt von 15 auf 20 Prozent

Von 
caz
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Plankstadt. Derzeit werden von drei Aufstellern sechs Geräte mit Geldgewinnmöglichkeit in Gaststätten in Plankstadt bereitgehalten. Für das Jahr 2019 wurden an Vergnügungssteuer rund 14 800 Euro vereinnahmt. Nun beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Neufassung der Vergnügungssteuer.

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Die Vergnügungssteuer wird seit 1995 in Plankstadt erhoben. Die Steuerpflicht für das Bereithalten von Geräten ohne Gewinnmöglichkeit wurde erstmals zum Januar 2007 eingeführt. Vom Gemeindetag wurde bei der vergangenen Neufassung empfohlen, das Satzungsmuster um ein Wahlrecht des Steuerschuldners zu ergänzen. Inzwischen sind nur noch neue Geldspielgeräte mit sicherer Auswertungsmöglichkeit der Bruttoeinsätze zulässig, sodass die damals eingeführten Paragrafen entbehrlich sind.

Bei der aktuellen Neufassung der Vergnügungssteuersatzung zum Januar 2022 wurde das Satzungsmuster des Gemeindetags Baden-Württemberg verwendet. Darin sind die neuen Gebührenhöhen aufgeführt: Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines Gerätes mit Gewinnmöglichkeit nun 20 Prozent (bisher 15 Prozent) der elektronisch gezählten Bruttokasse. Auch aufgeführt sind Geräte ohne Gewinnmöglichkeit. Diese gibt es in Plankstadt allerdings nicht. caz

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