Gemeinderat - Liste laufender Zuschüsse vorgestellt Eine stete Suche nach Fördertöpfen

Von 
Andreas Wühler
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Reilingen. Bürgermeister Stefan Weisbrod nutzte die jüngste Sitzung des Gemeinderates, um einen aus dessen Mitte an ihn herangetragenen Wunsch zu erfüllen – eine Übersicht über laufende Zuschussprogramme. Über Mittel, die von der Gemeinde beantragt wurden, die entweder zu erwarten sind oder deren Bewilligung abgelehnt wurde.

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Eine sehr umfangreiche Tabelle, die mit der Erweiterung des Oberlin-Kindergartens beginnt und mit dem Thema Wald endet. Für den Kindergarten wurde beispielsweise ein Zuschuss von 420 000 Euro beantragt, bewilligt wurden über den Ausgleichsstock 346 000 Euro, die in diesem Jahr abgerufen werden können.

Frage der Steuerkraft

Ein anderes Beispiel: Für den Bau des Mehrfamilienhauses in der Graf-Zeppelin-Straße wurden rund 660 000 Euro aus dem Wohnungsbauprogramm des Landes beantragt und bewilligt. In diesem Jahr stehen noch 265 000 Euro zur Auszahlung an. Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag auf Förderung des „TBG-Haisl“ nach dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten in Sanierungsgebieten – die Gemeinde ist nicht Eigentümerin. Was zum einen zeigt, dass nicht jeder Antrag gebilligt wird, die Verwaltung jedoch überaus findig bei der Suche nach Finanzierungstöpfen ist.

Wie Kämmerer Christian Bickle auf Nachfrage anmerkte, wird die Tabelle stetig modifiziert, sind manche Zuschussmöglichkeiten noch nicht präzisiert, müssen andere noch mit Programmen unterlegt werden. Wenn bei manchen Punkten, beispielsweise beim Oberlin-Kindergarten, zwischen beantragtem und bewilligtem Zuschuss eine Lücke klafft, im konkreten Fall ging es um den Ausgleichsstock, so sei dies ein zweischneidiges Schwert: Je größer in diesem Fall die Lücke, umso höher die Steuerkraft und damit der Teil, den die Gemeinde zu tragen hat.

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Beim Thema Wald wurde übrigens ein Zuschuss von 14 200 Euro bewilligt, wie er beantragt war. Allerdings geht es hierbei nicht um Steuerkraft, sondern um ein Programm des Bundes zum Thema nachhaltige Waldwirtschaft.

Redaktion Zuständig für die Verwaltungsgemeinschaf