Wahljahr - Werbung der Parteien soll sich auf Schwerpunkte beschränken Plakatwände aufgestellt

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jd
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Durch den Bauhof wurden insgesamt 14 Stellwände über das Gemeindegebiet verteilt aufgestellt. © Gemeinde

Reilingen. Gleich drei Wahlen sind im Kalenderjahr 2021 angesetzt. Am Sonntag, 14. März, steht die Landtagswahl an, eine Woche später, am Sonntag, 21. März, wählt die Gemeinde ihren Bürgermeister und voraussichtlich am Sonntag, 26. September, wird die Bundestagswahl stattfinden.

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Die Gemeinde bietet den Kandidaten, Parteien und Wählervereinigungen wieder die Möglichkeit, an zentralen Standorten im Ort für sich zu werben. Sie hat in diesen Tagen 14 Sammeltafeln à zwei mal fünf Meter zum Aufhängen von Wahlplakaten aufgestellt. Dort dürfen die Wahlbewerber frühestens zehn Wochen vor dem jeweiligen Wahltermin maximal ein Plakat je Standort aushängen.

Plakatflut eindämmen

Damit die Wahlwerbung nicht ausufert und sich eine Plakatflut in den Ortsstraßen breitmacht, hat der Gemeinderat letztmals im Juli 2013 entsprechende Richtlinien neu gefasst. Demnach haben politische Parteien, Wählervereinigungen, Gruppierungen und Einzelbewerber Anspruch auf das Aufstellen von bis zu 30 Wahlplakaten DIN-A 1. Die Plakate, die an den Sammelanschlagtafeln angebracht werden, sind darin eingeschlossen.

Vor dem Wahltag wird die Plakattafel vor der Schillerschule an der Wilhelmstraße abgebaut, um jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild vor dem Wahllokal zu vermeiden.

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Bestimmte Standorte sind für Wahlplakate tabu. Sie sind außerhalb geschlossener Ortslagen und den drei Ortseingängen genauso unzulässig, wie im Umfeld von Rathaus, Franz-Riegler-Haus, Feuerwehrgerätehaus und Kirchen. Sondergroßflächenplakate bleiben auf zwei Standorte am Sportplatz und an der Einmündung „Alter Rottweg“/“Hockenheimer Straße“ beschränkt. jd