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 Aufbruch 2016 - Gunter Zimmermann spricht von einem „neuen weiblichen System“ und „geballter Inkompetenz“ Autoritarismus statt demokratischer Traditionen

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zg
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„In der mutwillig heraufbeschworenen Corona-Krise“, so erklärt Pressereferent Dr. Gunter Zimmermann auf der virtuellen Sprecherratssitzung der Initiative Aufbruch 2016, „stehen wir im Zentrum des Kampfes zwischen demokratischen Traditionen und einem neuen Autoritarismus andererseits“. Ein Paradebeispiel dieses neuen politischen Systems, das den demokratischen Verfassungsstaat aushöhle, sei die jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Eigentlich eine niedersächsische Regionalpolitikerin, die in alle Positionen „ausschließlich durch Netzwerke, parteiinterne Intrigen und ihr Geschlecht gekommen sei. Vor 18 Jahren, im Jahre 2003, habe von der Leyen zum einzigen Mal eine Wahl für sich entschieden und sei damit in den niedersächsischen Landtag gezogen.

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Zimmermann behauptet weiter, „ihre wohl eindrücklichste Leistung in dieser Zeit sei die Abwrackung der Bundeswehr bis zum Verlust der Einsatzbereitschaft gewesen, verbunden mit der Vergabe von Beraterverträgen, die ein Volumen von 500 Millionen Euro erreichten“. Zusammen mit der Löschung von relevanten Handydaten, dem unzulässigen Schwärzen von Akten und dem Vernichten von Dateien lege dies den Verdacht nahe, dass Korruption im Spiel gewesen sei.

Bei den Verhandlungen zur Corona-Impfstoff-Beschaffung hätte von der Leyen auf die geballte Frauenpower von Stella Kyriakides (Gesundheitskommissarin) und Sandra Gallina (Generaldirektorin für Gesundheit) zurückgegriffen. Erstere sei studierte Psychologin, Letztere habe eine Dolmetscherausbildung abgeschlossen. Beiden fehle jegliche Erfahrung darin, wie ein Unternehmen zu leiten und Vertragsverhandlungen zu führen seien.

In den Sand gesetzt

Zimmermann schreibt: „Man kann nicht ein Volk ein ganzes Jahr lang in Angst und Schrecken versetzen, Panik schüren, als einzigen Heilsweg die Impfung anpreisen und dann alles dermaßen in den Sand setzen.“ Es sei an der Zeit, sich in aller Demut zu entschuldigen und zurückzutreten. Nur scheine es „interessanterweise diesen Schritt in diesem neuen politischen weiblichen System nicht mehr zu geben“, so Zimmermann wörtlich. Leistung und Fähigkeiten würden in dieser herrschenden Klasse so wenig gelten wie demokratische Gepflogenheiten, so dass geballte Inkompetenz keinerlei Konsequenzen nach sich ziehe.

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Die demokratische Konzeption von Freiheit, Leistung und Verantwortung, die den Westen im Lauf der Jahrhunderte stark gemacht habe, so Zimmermann abschließend, sei so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht. Sie werde herausgefordert durch eine Weltanschauung, die durch Geschlecht, Antirassismus und Stromlinienförmigkeit geprägt sei. Dieser neue Autoritarismus sehe den höchsten Wert nicht mehr in Freiheit und kreativer Individualität, sondern in Systemrelevanz. zg