Initiative „Aufbruch 2016“

„Deutschland schämt sich seiner Traditionen“

Drei Elemente, die eine Gesellschaft, die wir in Zukunft sein wollen, braucht

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zg
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„Im März 2020 forderte der griechische EU-Vizepräsident Margaritis Schinas“, erklärte Rainer Welzel auf der Mitgliederversammlung der Initiative „Aufbruch 2016“, „eine umfassende europäische Migrationskonzeption“. Was er nicht gesagt habe, fuhr der Referent fort, sei, dass allein die Bundesrepublik sich einer gemeinsamen Politik entgegenstelle. Die sofort anschließende Diskussion, wie Deutschland aus der Position des Quertreibers herauskommen könne, verband sich mit der von Welzel eingangs gestellten Frage, was für eine Gesellschaft wir in Zukunft sein wollen, formuliert Dr. Gunter Zimmermann in der Pressemitteilung für „Aufbruch 2016“.

Eine bemerkenswerte Antwort, so der Referent, biete der Psychologe und Kognitionswissenschaftler Rainer Mausfeld, der die Frage aufgeworfen habe, warum Türken, Syrer oder Afghanen in den Vereinigten Staaten nach kurzer Zeit US-Amerikaner werden, während diese Nationalitäten in Deutschland keine Deutschen werden. Der Unterschied liege nach dem Psychologen darin, dass die klassischen Einwanderungsländer wie die USA, Kanada, Australien und Neuseeland von Anfang an ein positives Bild ihrer Gesellschaft und ihrer Geschichte entworfen hätten. Die meisten Bürger dieser Staaten seien deshalb stolz, gerade in diesem ihren Land zu leben, ein Stolz, der sich gewissermaßen automatisch auf alle Einwanderer übertrage. Dagegen schäme sich Deutschland seiner Traditionen und wolle nichts von ihnen wissen, sodass es auch für Menschen, die nach Deutschland kommen, nicht attraktiv sei, Deutscher zu werden. Ein Teilnehmer stellte in diesem Zusammenhang fest: „Die deutsche Geschichte beginnt nicht 1933 und hört nicht 1945 auf, auch wenn der Geschichtsunterricht dieses Bild vermitteln will.“ Das erste Element der Gesellschaft, die wir in Zukunft sein wollen, müsse deshalb nach Auffassung der Diskutanten eine positive Sicht auf die eigenen Traditionen sein, in der die großartigen Leistungen des deutschen Volkes, etwa auch Preußens, gewürdigt und herausgestellt werden.

Unter diesem Gesichtspunkt sei es auch möglich, eine weitere für die klassischen Einwanderungsländer selbstverständliche Regelung nachzuahmen. Während die Bundesrepublik ein Zuwanderungsland sei, in dem sich jeder aufhalten könne, ohne sprachliche Kenntnisse, ohne berufliche Qualifikation und ohne Verständnis für die kulturelle Tradition des Landes, setzten die klassischen Einwanderungsländer strenge Kriterien fest: „Nach diesen Maßstäben nimmt ein Einwanderungsland nur die Migranten auf, die es wirklich braucht und die auch in die Gesellschaft passen!“ Darum seien Einwanderer etwa in den USA stolz, wenn sie nach einer durchaus schwierigen Prüfung den US-amerikanischen Pass erhielten und in einer feierlichen Zeremonie eingebürgert würden, während dies in der Bundesrepublik ein reiner Verwaltungsakt ohne Bedeutung sei. Nach Auffassung der Diskussionsteilnehmer müsse das zweite Element der Gesellschaft, die wir in Zukunft sein wollen, deshalb die Einführung eines Punktsystems sein, das Kriterien für die Einwanderung festlege. Dass zu diesem Zweck das Asylrecht kurzfristig aufzuheben sei, verstehe sich dabei von selbst.

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Mit dieser Politik sei auch die Forderung verknüpft, dass im Bildungswesen von der Grundschule bis zu den Universitäten wieder das Leistungsprinzip durchgesetzt werde. Sahra Wagenknecht habe gezeigt, dass durch die Aufgabe des Leistungsprinzips in der Gesellschaft ein neofeudales System etabliert worden sei, in dem Positionen wieder nach Herkunft und Geburt und nicht nach Fähigkeiten und Kompetenz vergeben würden. Die verheerenden Auswirkungen dieser kaum wahrgenommenen Restauration der ständischen Ordnung machten sich schon jetzt bemerkbar, sodass eine Umkehr dringend notwendig sei. Das dritte Element der Gesellschaft, die wir in Zukunft sein wollen, sei deshalb, dass in ihr jeder nach seiner Leistung beurteilt werde.

Die Vorstellungen, die in der Diskussion entwickelt wurden, waren damit gut umrissen. Ebenso klar war aber auch allen Teilnehmern, dass mit den derzeit herrschenden Politikern und ihren Parteien diese einleuchtenden Forderungen nicht zu verwirklichen sind. zg