SPD - Born und Yildirim fordern zügige Auszahlungen für Hilfen Die Geschäftsleute brauchen jetzt Geld

Von 
zg
Lesedauer: 

In den letzten Wochen häuften sich die Hilferufe von Soloselbständigen und mittelständischen Unternehmern, die telefonisch oder per Post im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born einschlugen. „Quer durch viele Branchen waren Selbständige in finanzielle Not geraten und fragten natürlich bei uns an, warum die Auszahlungen der beantragten Hilfen so lange dauert“, schreibt Born in einer Pressemitteilung: „Mittlerweile sind die Hilfszahlungen des Bundes zur wirtschaftlichen Abfederung der Corona-Maßnahmen bei weit über 90 Prozent aller baden-württembergischen Unternehmen angekommen“, weiß Born, der Mitglied des Wirtschaftsausschusses ist.

AdUnit urban-intext1

„Da die Antragstellung für die außerordentlichen Wirtschaftshilfen auf der Onlineplattform von Bundeswirtschaftsminister Altmaier erst seit 25. November möglich ist, hat Olaf Scholz mithilfe der Bundeskasse unbürokratisch Tempo gemacht, um den Unternehmen durch schnelle Abschlagszahlungen Liquidität zu gewähren“, ergänzt SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim und weist darauf hin, dass nunmehr aktuelle Zahlen vorliegen.

Stand Ende Januar konnten knapp 97 Prozent aller von baden-württembergischen Unternehmen gestellten Anträge auf November- und Dezemberhilfen bearbeitet und gut ein Drittel des Fördervolumens von 443 Millionen Euro ausbezahlt werden. Auch an Soloselbständige, die überhaupt erst auf Initiative des Bundesfinanzministeriums zusätzlich in die November- und Dezemberhilfe aufgenommen wurden seien, seien Hilfen bereits geflossen. Hier kam es bei über 85 Prozent der gestellten Anträge zu Abschlagszahlungen. „Dadurch konnten zusammen 26 Millionen Euro an betroffene Soloselbständige in Baden-Württemberg ausbezahlt werden“, freut sich Born.

Nach technischen Pannen und Verzögerungen bei der Online-Plattform von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier laufe seit 12. Januar auch die „Spitzabrechnung“ der Anträge und die damit verbundene Auszahlung der Restsummen, die in Baden-Württemberg durch die L-Bank durchgeführt werden. zg