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SPD AG 60plus

Diskussionen über die Energiekosten und den Nahverkehr

Vorschlag eines 365-Euro-Jahrestickets für die Bahnnutzung

Von 
zg
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Die SPD AG 60plus traf sich nach der Sommerpause in der Maximilianstraße in Schwetzingen. Bürgermeister Dr. Ralf Göck aus Brühl war angekündigt, musste den Termin aber kurzfristig absagen, heißt es in einer Pressemitteilung. Horst Ueltzhöffer erklärte in seiner Begrüßung, dass die Diskussion mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag noch dieses Jahr nachgeholt werde.

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Bei Kaffee und Kuchen ging es in der Sitzung dann um die Entlastungspakete der Bundesregierung und deren Ausgestaltung. Altstadtrat Dr. Walter Manske bemerkte am Anfang, dass ein Regierungsbeschluss nicht direkt umgesetzt werden könne. „Zuerst muss das Parlament als Gesetzgeber hier Beschlüsse fassen, und das passiert jetzt nach den Parlamentsferien“, erklärte Manske. „Besonnenheit, Klarheit und Kompetenz – das ist derzeit gefragt, keine Sprücheklopferei der Union“, stellte er weiter klar. Deshalb habe Olaf Scholz ein drittes „umfangreiches, kraftvolles und gerechtes Entlastungspaket“ auf den Weg gebracht.

„Viele Menschen machen sich Sorgen, wie sie ihre Wohnung heizen“, sagte SPD-Vorstandsmitglied Dagmar Uelner. „Dass die Energiepreise durch die Decke gehen, liegt an Putins grausamen Angriffskrieg.“ Dass aber Deutschland so schlecht darauf vorbereitet sei, läge vor allem an der CDU/CSU, betonte sie. Atomkraftwerke (AKW) deshalb weiter laufen zu lassen, lehnt die AG ab. Norbert Theobald erklärte, dass AKW nur sehr teuren Strom produzieren würden und zum Jahresende mit einer Abschaltung gerechnet hätten. „Nur eine kurzfristige Laufzeitverlängerung der noch laufenden AKW wären eine Option, obwohl eine weitere Nutzung des Werks Isar2 vom Betreiber EON als nicht möglich angesehen wird.“ erklärte er. Es würde Zeit, die im Ländle geführten Abwehrkämpfe der CDU gegen jede einzelne Windkraftanlage einzustellen. „Dr. Andre Baumann und die Grünen sollten Schaden von unserem Land abwenden und endlich tätig werden“, kritisiert Theobald die Landespolitik. Er wies auf den Bau von Windrädern im Entenpfuhl und eine Geothermie-Anlage hin. „Es wird Zeit, dass sich was dreht – wir haben Zeit genug vergeudet“, wird er in der Mitteilung zitiert. Es sei auch richtig, strukturell in den Markt einzugreifen, um Zufallsgewinne der Energieunternehmen abzuschöpfen und an die Kunden weiterzugeben: „Davon profitieren Haushalte und Unternehmen im Versorgertarif.“

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Das 9-Euro-Ticket der Bahn wäre eine feine Sache gewesen, erzählte Manfred Kropp. Er sei damit nach Koblenz und Frankfurt gefahren und hätte sein Auto zu Hause stehen lassen. Horst Ueltzhöffer sieht die Fortführung des „fast kostenlosen“ Tickets eher kritisch. „Wenn schon der Grünen-Finanzminister Bayaz gegen eine Beteiligung des Landes votiert und Kretschmann mit einem Veto im Bundesrat droht, wird das wohl nix“, zeigte sich der ehemalige Schwetzinger Stadtwerke-Geschäftsführer enttäuscht. Denn ÖPNV sei Landessache und müsste so auch mitfinanziert werden. Wenn der Bund 1,5 Milliarden Euro zuschießen wolle, sollten die Länder zugreifen. Als Kompromiss schlug er ein 365-Euro-Jahresticket für den bundesweiten ÖPNV vor. „Aber was wir fast noch dringender brauchen, ist der Ausbau des ÖPNV.“ Es müssten neue und bessere Verbindungen geschaffen werden. „Neben dem Bund sehe ich das Land gleichermaßen in der Verantwortung, die Kommunen und Verkehrsverbünde dabei finanziell zu unterstützen“, so Ueltzhöffer. zg

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