Keine Gebühren für den Mai

Oberbürgermeister Dr. René Pöltl über die Beiträge für Kitas und die Kernzeit

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kaba
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Herr Dr. Pöltl, die Kindergarten-Beiträge und die Kernzeit-Gebühren für die Grundschulen werden nach April nun auch im Mai ausgesetzt. Wie kam es zu dieser Entscheidung?

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Dr. René Pöltl: Wir haben uns deswegen am Montag im Sprengel – Brühl, Eppelheim, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Schwetzingen – zwischen allen Bürgermeistern abgestimmt, weil wir eine einheitliche Lösung in unserem gemeinsamen Lebensraum wollten. Gleichbehandlung ist in dieser schwierigen Situation sehr wichtig. Nachdem wir alle gesagt haben, dass ein Aussetzen der Gebühren die fairste Lösung ist, ging es am Dienstag in die weitere Umsetzung.

Was bedeutet das finanziell für die Stadt?

Pöltl: Am Montag wussten wir noch nicht, ob es eine Kompensation gibt. Zum Glück hat das Land allen Gemeinden in Baden-Württemberg für die Gebührenausfälle im Mai wie schon im April eine Einmalzahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro zugesagt. Diese wird den größten Teil der uns durch das Aussetzen entgangenen Einnahmen kompensieren. Der Gemeinderat wird noch darüber zu entscheiden haben, ob die Gebühren für April und Mai 2020 endgültig erlassen werden, davon ist aber angesichts der Kompensationszahlung des Landes ziemlich sicher auszugehen. Wir wollen unsere Eltern hier ein Stück unterstützen, auch wenn die laufenden Kosten der Betreuungseinrichtungen bei allen Trägern weiter finanziert werden müssen. Es gibt ja auch eine erweiterte Notbetreuung.

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Wird über eine komplette Aussetzung der Gebühren für das gesamte Jahr und darüber hinaus angestrebt?

Pöltl: Im Augenblick gibt es nur eine Entscheidung für die Monate April und Mai 2020. Alles andere wird von der weiteren Entwicklung abhängen. Anzustreben ist natürlich eine Wiederaufnahme der normalen Kinderbetreuung, auf die viele Eltern angewiesen sind. Ob und wann das eventuell geht, ist Stand heute aber leider noch völlig offen. Wenn wir weitere Monate die Gebühren aussetzen wollen, benötigen wir auch hier Kompensationsmittel des Landes Baden-Württemberg, anders können wir das finanziell nicht stemmen. kaba