Grüne - Digitale Versammlung der Kreisverbandsmitglieder Mit Verantwortung und Weitsicht durch die Krise

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zg
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Es ist nicht das Gleiche wie ein Treffen vor Ort. Aber die Grünen seien ja mittlerweile sehr erfahren, wenn es um die Durchführung digitaler Veranstaltungen geht, heißt es in einer Pressemitteilung. So habe Sigrid Schüller zur digitalen Kreismitgliederversammlung knapp 40 Mitglieder begrüßt.

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Hauptthema war dabei die Corona-Pandemie. Danyal Bayaz berichtete aus der Bundespolitik: „Wir Grüne zeigen uns in der Corona-Krise verantwortungsvoll. Darum unterstützen wir die Maßnahmen der Bundesregierung dort, wo es sinnvoll ist. Damit unterscheiden wir uns deutlich von der FDP, die Fundamentalopposition gegen die Corona-Maßnahmen macht.“

Aber es laufe nicht alles perfekt. Der Wirtschaftspolitiker Bayaz kritisierte die Bundesregierung heftig dafür, dass die Novemberhilfen auch drei Monate später nicht ausgezahlt sind. „Wirtschaftsminister Peter Altmaier lässt die Unternehmen im Regen stehen.“ Das merke man unter anderem auch daran, dass sich viele Unternehmen im Wahlkreis nun hilfesuchend an den Wirtschaftsexperten der Grünen gewandt hätten.

Verständnis für Corona-Müdigkeit

Landtagsabgeordneter Manfred Kern zeigte in seinen Ausführungen Verständnis für die Corona-Müdigkeit der Bevölkerung. Er wies jedoch auch darauf hin, dass es notwendig sei, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu reduzieren. Der Kulturpolitiker berichtete von Gesprächen mit Kulturschaffenden, die sehr unter den Kontaktbeschränkungen leiden.

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Landtagskandidat Andre Baumann machte deutlich, dass die Corona-Maßnahmen derzeit notwendig seien, um die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken. „Ich mache mir große Sorgen, dass die ausbreitungsfreudigen Corona-Mutationen auch bei uns um sich greifen. Wir müssen darum unsere Gesundheitsämter in die Lage versetzen, Kontakte noch besser und schneller nachverfolgen zu können“, sagte Baumann.

„Die verstörenden Bilder aus Großbritannien und Schottland zeigen vollkommen überforderte Pflegekräfte, chaotische Zustände in den Kliniken und leider sehr viele Tote. Darum müssen wir uns vorbereiten. Und noch haben wir Zeit, die notwendigen Maßnahmen zu treffen.“

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Die Impfstrategie in BW sei am Schutz der über 80-Jährigen sowie der Pflegekräfte und des medizinischen Personals ausgerichtet. „Das Einzige, was uns bremst, ist der fehlende Impfstoff. Denn alles, was die Bundesregierung liefert, wird auch verimpft. Durch vorausschauendes Handeln sorgen wir dafür, dass etwaige Lieferengpässe dennoch die notwendige zweite Impfung nicht gefährden. Bereits vereinbarte Impftermine mussten auf jeden Fall noch nicht abgesagt werden“, sagte Baumann. Darum gehöre Baden-Württemberg in der Länderübersicht zur Spitze bei den Zweitimpfungen und bei den Impfungen der Personen über 80 Jahren.

Kreis eher im Schlussfeld

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Aber an diesem Abend ging es nicht nur um Corona. So stellte Norbert Knopf die Beteiligungsmöglichkeit zum Klimaschutzkonzept des Rhein-Neckar-Kreises vor. „Der Kreis bewegt sich in Baden-Württemberg eher im Schlussfeld, was den Ausbau erneuerbarer Energien betrifft.“ Knopf regte an, sich aktiv in die Beteiligung einzumischen und Druck von unten für mehr Klimaschutz zu machen. „Die Energiewende muss auch bei uns im Rhein-Neckar-Kreis ankommen. Unsere Energie muss endlich nachhaltig und regenerativ erzeugt werden“. Andre Baumann pflichtete ihm bei.

Die Spitze des Landratsamts habe sich in der Vergangenheit massiv gegen den Ausbau der Windkraft eingesetzt. In diesem Zusammenhang verwies er auf eine Kernforderung im Grünen-Wahlprogramm: „Genau wegen einer solchen Blockadepolitik gegen erneuerbare Energien ist es notwendig, dass regionale Ausbauziele für Windkraft und Photovoltaik festgeschrieben werden.“

Geld in der Region halten

„Mit der Nutzung aller Quellen von regenerativer Energie kann ein erheblicher Mehrwert für die Region erzeugt werden“, stellte Norbert Knopf klar. Denn aktuell würden aus dem Rhein-Neckar-Kreis fast 1,5 Milliarden Euro für den Kauf fossiler Energieträger wie Kohle, Gas oder Erdöl aus der Region abfließen: „Dieses Geld können wir in der Region halten.“ „Es gilt also, Grün zu wählen. Für nachhaltige Energie, Umwelt- und Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt“, fasste Sigrid Schüller zusammen.“ zg