Die Grünen - Ortsverband und Fraktion entwickeln Perspektiven ÖPNV und Jugendpolitik in den Mittelpunkt gestellt

Von 
zg
Lesedauer: 

Zu einer Videokonferenz unter der Moderation des Ortsvereinsvorstandes Dr. Daniel Jalalpoor trafen sich in diesen Tagen die Mitglieder des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen mit den Mitgliedern der Stadtratsfraktion. Das Meeting diente einer Bestandsaufnahme und des Meinungsaustausches über das vergangene Jahr und über Ziele und Inhalte der kommunalpolitischen Arbeit. Dabei standen Themen im Mittelpunkt wie Inklusion, Barrierefreiheit, Wohnungsbau, ÖPNV und Jugendpolitik, zu denen die Stadträtinnen Kathrin Vobis-Mink, Sabine Walter und Stadtrat Prof. Josef Walch referierten.

AdUnit urban-intext1

Kathrin Vobis-Mink betonte die Bedeutung der inklusiven Gesellschaft als Grundlage Grüner Kommunalpolitik, das selbstverständliche gemeinsame Leben, Wohnen, Arbeiten und Lernen von Menschen mit und ohne Behinderung. Dieses Ziel gelte es, auf der kommunalpolitischen Ebene umzusetzen. Die Grünen wollen dafür einen Leitfaden „Inklusion“ in der Kommune entwickeln, um eine barrierefreie Stadt zu werden. Eine Anfrage zum Stand der im letzten Jahr eingeführten Vorschrift zur Erstellung einer barrierefreien Homepage und zur digitalen Aktenführung bei der Stadt habe ergeben, dass dies in Arbeit sei.

Ausführlich erläuterte Vobis-Mink die Fortschritte bei der Sanierung der Karlsruher Straße, die vor allem Erleichterungen für sehbehinderte Menschen und Rollstuhlfahrende mit sich bringen soll, wovon man sich bei einer gemeinsamen Begehung mit Bauamtsleiter Joachim Aurisch und Vertretern des Runden Tisches überzeugen habe können. Kathrin Vobis-Mink, die die Fraktion auch im Aufsichtsrat der Schwetzinger Wohnbaugesellschaft (SWG) vertritt, berichtete auch, dass künftig in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen, die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei sein sollen. „Dadurch werden sich künftig ganz neue Möglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen bei allen anstehenden Bauvorhaben der SWG, so auch auf dem Gelände der ehemaligen Spargelgenossenschaft sowie bei der Bebauung des Pfaudler-Areals ergeben.“ Auch beim anstehenden Teilumbau des Pankratius-Kindergartens werde ein Geschoss barrierefrei sein. „Das sind wichtige Fortschritte in unserer Stadtplanung und Entwicklung“, so Vobis-Mink.

Auf die Bürger hören

Ein Thema, das die Grünen im Gemeinderat 2020 immer wieder beschäftigt habe, war der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Die Neuausschreibung der Linienbündel durch den Kreis, ein Verfahren, in das die Stadt und die Fraktionen einbezogen waren, bildeten den Hintergrund, wie Kreis- und Stadträtin Sabine Walter berichtete. Sie bearbeitete dieses Thema federführend für die Fraktion und verwies auf die sorgfältige Auswertung der Befragung der Schwetzinger zum ÖPNV und das Gespräch mit Sachverständigen, was Grundlage zahlreicher Vorschläge gewesen sei, die die Fraktion in den Gemeinderat eingebracht habe. Dazu gehörten Vorschläge für Schnellbusse nach Heidelberg, Fahrten bis ins Neuenheimer Feld, die Erweiterung der Beförderungskapazitäten, Ausdehnung des Busverkehrs in den Randzeiten für Jugendliche (vor allem abends und an Wochenenden), den Stadtbus auf Basis der E-Mobiliät (Wasserstoffantrieb), für den die Grünen auch eine kostenlose Beförderung anstreben und der in beide Richtungen mit zusätzlichen Haltestellen verkehren sollte. Zudem wurde die Anbindung von Decathlon zum Bahnhof gefordert. „Hier bleibt das Ergebnis der Ausschreibung abzuwarten“, so Sabine Walter: „Aber das Thema wird uns im Rahmen der übergeordneten und immer mehr in den Mittelpunkt rückenden Frage der Mobilität weiter beschäftigen.“

Jugendfragen einbringen

AdUnit urban-intext2

„Jede Gesellschaftspolitik ist Jugendpolitik“, sagt Josef Walch dann. „Jugendpolitik steht leider auf den verschiedenen politischen Ebenen oft nicht im Vordergrund, obwohl gesamtgesellschaftliche Politikthemen oft besonders betroffen sind“, so Walch, der ein aktuelles Positionspapier der bundesweiten „Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe“ zitierte. So verweist die Arbeitsgemeinschaft darauf, dass eine kostengünstige, fahrrad- und fußgängerfreundliche Verkehrsinfrastruktur mit funktionierendem ÖPNV für Jugendliche wichtiger sei als für die Altersgruppen, die über andere Ressourcen verfügen und Zugang zu individueller Mobilität hätten.

Vernetzte Bezüge zur Lebensphase Jugend fänden sich, so Walch, auch in der Gesundheitspolitik (Jugendliche sind mit am stärksten von der aktuellen Corona-Krise betroffen), der Umwelt-, Arbeitsmarkt- oder der Kulturpolitik. Eigenständige Jugendpolitik wolle jungen Leuten Unterstützung und Anerkennung geben und ihnen Freiräume und freie Zeiten zur Entwicklung einer eigenständigen, gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit bieten. Mit dem Projekt des „Achterrates“ sei die Stadt Schwetzingen auf einem guten Weg der Partizipation, meinen Kathrin Vobis-Mink und Josef Walch, die beide am letzten Meeting dieses Gremiums teilgenommen hatten. Die dort erarbeiteten Vorschläge hätten sie auch im Gemeindeart präsentiert. Die dabei von allen Seiten signalisierte Zustimmung wird von den Grünen als gutes Zeichen für die weitere Entwicklung gesehen.

AdUnit urban-intext3

Eine von den Jugendlichen vorgeschlagene Chill-Zone im Bereich des Jugendhauses „Go in“ sei bereits in Arbeit, Projekte, wie der Wunsch einer Jugend-App sollen gefördert werden. Die Grünen wollen weitere Vorschläge des „Achterrates“ aufnehmen und in die Haushaltsberatungen einbringen. Josef Walch berichtete von einem ausführlichen Gespräch mit Landtagskandidat Dr. Andre Baumann über Jugendpolitik, der zugesagt habe, sich nachdrücklich dafür auf Landesebene einzusetzen.

AdUnit urban-intext4

Diese Form eines kommunikativen und von den teilnehmenden Mitgliedern des Ortsvereins positiv bewerteten und durch Rückfragen sowie Anregungen ergänzten Meinungsaustausches soll fortgesetzt werden. Mit dieser Feststellung beschloss die Vorsitzende Dr. Susanne Hierschbiel den Abend. zg