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Allgemeinverfügung - Verbot nicht angemeldeter Treffen

Stadt Speyer untersagt „Spaziergang“

Von 
zg
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Speyer. Die Stadtverwaltung verlängert die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen auf dem Gebiet Speyers. „Demnach wird die für Montag, 3. Januar 2022, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung in der Zeit vom 30. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 in Speyer ganztägig untersagt“, schreibt die Verwaltung in einer Pressemitteilung.

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Hintergrund der Allgemeinverfügung und deren Verlängerung analog zur Stadt Landau und den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße ist der am 13. Dezember erstmalig durchgeführte sogenannte „Montagsspaziergang“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen, unter anderem der „Freien Pfälzer“, die in den sozialen Medien zur Teilnahme an den Märschen aufgerufen hatten.

In Silvesternacht Maske tragen

Außerdem erlässt die Stadtverwaltung für den Zeitraum vom 31. Dezember, 22 Uhr, bis einschließlich 1. Januar, 3 Uhr, eine Allgemeinverfügung. Demnach besteht an bestimmten öffentlichen Straßen, Plätzen und Anlagen im Stadtgebiet auch im Freien die Verpflichtung, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske), eine FFP2-Maske oder eine Maske vergleichbaren Standards zu tragen. Betroffen ist insbesondere die Innenstadt – Maximilianstraße einschließlich Domplatz, Geschirrplätzel und Postplatz, deren Seitenstraßen, aber auch Berliner Platz und Platz der Stadt Ravenna.

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„Um das Gesundheitssystem nicht noch mehr zu belasten, ist die Maskenpflicht daher eine geeignete Maßnahme, die die Übertragungsmöglichkeiten und -wege minimiert. Sie stellt für die oder den Einzelnen auch keine unzumutbare Einschränkung dar“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler.

Vom Abbrennen von Feuerwerkskörpern rät die Stadt ebenso wie die Landesregierung zudem dringend ab. zg

Info: Allgemeinverfügungen unter www.speyer.de/corona

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