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Corona-Verordnung - Hospitalisierungs-Inzidenz Maßstab / Selbsttests bei Testpflicht ungenügend

Warnstufensystem ist beendet

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zg
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Speyer. Mit der 28. Corona-Bekämpfungsverordnung (28. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz vom 23. November gilt nunmehr allein die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz als Maßstab für die Einschätzung der aktuellen Entwicklung der Aus- und Belastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz und damit für die erforderlichen Schutzmaßnahmen.

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Die Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz zeigt an, wie viele Erkrankte innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen neu stationär aufgenommen wurden. Das bisher geltende Warnstufensystem des Landes Rheinland-Pfalz anhand der drei Leitindikatoren „Sieben-Tage-Inzidenz“, „Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz“ und „Anteil Intensivbetten“ wird nicht fortgeführt. Die Erforderlichkeit derzeitiger und weiterer Maßnahmen wird mindestens alle vier Wochen geprüft und in der darauf beruhenden Landesverordnung festgelegt. So tritt die 28. CoBeLVO mit Ablauf des 15. Dezember 2021 außer Kraft.

Je nach Infektionsgeschehen kann die Stadt Speyer über die Landesverordnung hinaus ergänzende Maßnahmen erlassen, heißt es in einer Mitteilung. In fast allen Bereichen gilt seit Mittwoch die 2G-Regelung. Davon betroffen sind unter anderem Hotellerie, Schwimmbäder, Museen oder außerschulischer Kunst- und Musikunterricht.

Trauungen von 2G ausgenommen

Zu Veranstaltungen im Innenbereich und zu körpernahen Dienstleistungen haben demnach nur noch geimpfte und genesene Erwachsene oder diesen Personen gleichgestellte Personen Zugang. Dies ist ebenso bei Veranstaltungen im Außenbereich mit festen Plätzen und Einlasskontrollen der Fall. Standesamtliche Trauungen und Bestattungen hingegen sind von der 2G-Regelung ausgenommen.

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Ausnahmen von dieser Regelung bestehen außerdem für Minderjährige. Nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Minderjährige unterliegen stattdessen der Testpflicht. Kinder bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres gelten als geimpft/genesen. Nicht geimpfte oder genesene Schüler müssen sich für die Teilnahme am Präsenzunterricht zweimal in der Woche testen lassen. Für Sitzungen kommunaler Gremien gilt die Testpflicht sowie die Pflicht zum Tragen einer Maske bis zum Platz.

Darüber hinaus besteht die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Arbeitsstätten, bei der Personenbeförderung sowie für Studierende an Hochschulen.

Sofern eine Testpflicht besteht, kann diese nur noch durch professionelle Schnell- oder PCR-Tests, nicht aber anhand von Selbsttests nachgewiesen werden. Personen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können und über eine entsprechende ärztliche Bescheinigung sowie einen aktuellen Schnelltestoder PCR-Test verfügen, werden geimpften/genesenen Personen gleichgestellt.

Eine ausführliche Darstellung der neuen Regelungen gibt es auf www.corona.rlp.de sowie auf www.speyer.de/corona. Die 28. CoBeLVO kann im Wortlaut unter www.speyer.de/corona nachgelesen werden.

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Für alle nicht medizinischen Fragen steht von Montag bis Freitag von 10 bis 12.30 Uhr und von Montag bis Donnerstag von 13.30 bis 16 Uhr das Bürgertelefon der Stadt Speyer unter 06232/14 13 12 zur Verfügung. zg

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