Zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland wird uns geschrieben:
Die Aufnahmekapazität der Kommunen und Länder ist am Ende angelangt. Der viel gepriesene Flüchtlingsgipfel endete ohne sinnvolles Ergebnis. Was haben wir von einer Regierung erwartet, die sich weigert, von einer „Obergrenze“ zu reden?
Eines vorneweg: Wir reden hier nicht von den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine – diese Ausnahme hat nur die Gesamtsituation verschärft. Auch unserer Innenministerin müsste klar sein, dass wir nicht unbegrenzt viele Personen aufnehmen können. Andernfalls zweifle ich an ihrer Zurechnungsfähigkeit. Sie blendet nur aus, wo diese Obergrenze liegen könnte, weil dieses Thema unangenehm für sie und die Gutmenschen ist. All diese Dinge sind aber Tatsachen – und durch Beschweigen bleiben sie ungelöst und werden immer größer.
Irgendwann ist diese Obergrenze also erreicht, auch wenn es niemand wagt, dies auszusprechen. Wir werden es spätestens daran merken, wenn unser Sozial- und Wohlstandsstaat unter der Last der Migration zusammenbricht. Es geht dabei nicht nur um Sozialkosten, Wohnungsmangel und Kriminalität, sondern um soziale Konflikte und das Anwachsen des Rechtsradikalismus sowie Terrorismus. Dies ist bei weiterer grenzenloser, ungeregelter Migration unvermeidlich – zudem wir Deutschen den größten finanziellen Anreiz in Europa für diese Menschen bieten. Immer noch mehr Einwanderung ist auf Dauer für uns nicht mehr verkraftbar.
Zudem sind die Schulen diesem Ansturm nicht mehr gewachsen und bringen immer weniger Qualifizierte hervor, die wir dringend als Fachkräfte bräuchten. Der Mittelstand, die wichtigste Säule unseres Wohlstandes, leidet massiv darunter.
Ich denke doch, dass die politisch Verantwortlichen dies alles zumindest wissen oder ahnen. Ist ihnen grenzenlose Zuwanderung wichtiger? Wo bleibt die Verantwortung für das eigene Volk? Wir haben doch unsere eigenen Probleme nicht halbwegs im Griff. Allein die große Anzahl der abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber muss dringend in ihr Herkunftsland zurückgebracht werden. Warum das nicht endlich möglich ist, bleibt den meisten Bürgern unerschlossen.
In einem grenzenlosen und offenen Deutschland werden sich die Verhältnisse dem angleichen, wo die Flüchtlinge herkommen. Spätestens dann sind wir unattraktiv geworden für neue Fluchtbewegungen. Die gute Idee, allen helfen zu können, führt am Ende dazu, dass man niemand mehr helfen kann. Bleibt also nur die Hoffnung auf Einsicht und Korrektur der bisherigen Willkommenspolitik – eine europäische Lösung ist momentan leider nicht in Sicht.
Siegfried Braun, Speyer