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Politik

Interview

Kultusministerin Theresa Schopper über Fehler in der Corona-Zeit: "Wir haben dazugelernt"

Erstmals wird in Baden-Württemberg das Kultusministerium von den Grünen geführt. Doch die neue Ministerin Theresa Schopper hat andere Sorgen als Parteipolitik

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Michael Schwarz und Ulrike Bäuerlein
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Politik

Lizenz von Trump-Anwalt Giuliani wegen Wahl-Lügen ausgesetzt

New York (dpa) - Ein New Yorker Gericht hat die Anwaltslizenz des Trump-Vertrauten Rudy Giuliani wegen dessen Rolle nach der US-Präsidentenwahl 2020 ausgesetzt.

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Interview

„Sind noch nicht über den Berg“

Christine Lambrecht, Ministerin für Familie und Justiz, spricht im Interview über die Vorbereitungen auf eine vierte Corona-Welle. Die Juristin hat da klare Vorstellungen.

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Von
Alessandro Peduto und Julia Emmrich
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Porträt

„Ich kann hart in der Sache sein“

Nicole Razavi ist eine Teamplayerin mit Sportsgeist - als neue CDU-Ministerin soll sie das zentrale Thema Wohnen im Südwesten vorantreiben.

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Von
Ulrike Bäuerlein
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  2. Merkel warnt vor Corona-Rückschlägen - Delta macht Sorge

    Berlin (dpa) - Angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen Delta-Variante des Coronavirus in Teilen Europas hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Rückschlägen gewarnt.

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  3. Lokführer-Gewerkschaft zu Warnstreiks bei der Bahn bereit

    Berlin/Frankfurt (dpa) - Passagiere der Deutschen Bahn müssen sich in den kommenden Wochen auf erste Warnstreiks der Lokführer einrichten.

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  4. Merkel hält Impfstoff-Patentfreigabe für «falschen Weg»

    Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erneut klar gegen eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen.

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    Berlin (dpa) - Falsche Einschätzungen, überlastete Beamte und teilweise mangelhafte Kommunikation zwischen verschiedenen Sicherheitsbehörden haben dazu beigetragen, dass der spätere Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri nicht rechtzeitig aus dem Verkehr gezogen wurde.

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Thema : US-Wahlen: Machtwechsel im Weißen Haus

  • Webgrafik Amtsenthebung des US-Präsidenten

    Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump haben die Demokraten ein zweites Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Aber auch über den 25. Verfassungszusatz wäre die Absetzung des Präsidenten theoretisch möglich. Diese Grafik beschreibt beide Verfahren.

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  • Neuer US-Präsident Liveblog: Amtseinführung von Joe Biden

    Joe Biden wird am Mittwoch, 20. Januar, als neuer US-Präsident und Nachfolger von Donald Trump vereidigt. Verfolgen Sie die Amtsübergabe ab 16 Uhr im Liveblog.

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  • Der neue Präsident findet ein zerrissenes Land vor Machtwechsel im Weißen Haus: „Biden muss sofort loslegen“

    USA-Experte Sebastian Harnisch sieht auf Donald Trumps Nachfolger eine gewaltige Herausforderung zukommen. Er kann nicht nur den „abwartenden Moderator spielen“, meint der Heidelberger Politikwissenschaftler.

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Kommentare

Kommentar Beleuchtete Gebäude: Gegen Ausgrenzung und Diskriminierung braucht es Mut

Um Freiheiten der LGBT-Gemeinde durchzusetzen, braucht es viel mehr als eine bunte Stadionbeleuchtung, findet Jörg Quoos. Es ist Mut, konsequentes Handeln und Empathie nötig.

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Jörg Quoos
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Kommentar Corona-Wiederaufbaufonds: Hinschauen, was mit dem Geld passiert

Christian Kerl findet, Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss beim Corona-Aufbaufonds strenger hinschauen. Denn viele Länder interpretieren die EU-Auflagen sehr eigenwillig.

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Christian Kerl
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Kommentar In ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl zeigt die Union Flagge

Jörg Quoos findet, das Wahlprogramm von CDU und CSU enthält viel Erwartbares – es ist aber trotzdem eine Zäsur.

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Jörg Quoos
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Meinung

Es gibt vielfältige Blickwinkel auf die spannenden, aktuellen Themen unserer Zeit - in der Region und weltweit.

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Debatten-Beiträge unserer Gastautoren

 

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Initiative gegen Grüne: Was ist dran an den «Verboten»?

Berlin (dpa) - Mit Anzeigen in Tageszeitungen und auf Websites deutscher Medien nimmt die Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) das Wahlprogramm der Grünen und ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ...

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Faktencheck

Mit dem Fahrrad durch die Stadt: populäre Irrtümer

Berlin (dpa) - Homeoffice, Lockdown und Kontaktbeschränkungen: Seit dem Beginn der Corona-Krise sind viele Menschen auf das Fahrrad umgestiegen.

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Faktencheck

Allein auf weiter Flur: Wie sinnvoll sind Ausgangssperren?

Berlin (dpa) - Sie gehören zu den umstrittensten Punkten im neuen Infektionsschutzgesetz: Wie sinnvoll sind die nächtliche Ausgangsbeschränkungen?

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Landespolitik

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Baden-Württemberg

Grün-schwarze Landesregierung macht 1,2 Milliarden Euro zusätzliche Schulden

Für ihren Nachtragshaushalt nutzt die Regierung Ausnahmen bei der Schuldenbremse. Die FDP kündigt deshalb eine Verfassungsklage an.

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Peter Reinhardt
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Mehr Landespolitik

Dossier Landtagswahl 2021 Baden-Württemberg

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Grün-Schwarze Koalition Sechs neue Ministerinnen und Minister für Baden-Württemberg

Theresa Schopper, Danyal Bayaz, Thekla Walker, Marion Gentges, Nicole Razavi und Rudi Hoogvliet: So lauten die Namen der sechs neuen Minister in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg, die wir in der Fotostrecke ...

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Umfrage Haben die Abgeordneten aus der Region Sexismus erlebt?

Werden Frauen in der Politik wirklich häufig unterbrochen? Hören sie sexistische Sprüche? Wir haben uns in der Region umgehört.

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Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel einheitlichere Regeln der EU-Staaten für Einreisende aus Gebieten mit der gefürchteten Delta-Variante.

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