Wie geht es im Niederfeld weiter?

Altlußheim. Mit seiner Sitzung Ende Juni kehrt der Gemeinderat zur Praxis der Präsenzveranstaltungen zurück. Hatte ihn die Corona-Pandemie dazu gezwungen, Beschlüsse im Umlaufverfahren zu entscheiden, lassen die zwischenzeitlich von der Landesregierung angeordneten Lockerungen der Restriktionen Sitzungen wieder zu – sofern die geltenden Sicherheits- und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Sicherlich hat sich im Rat einiges an Gesprächsbedarf aufgestaut – im Umlaufverfahren sind nur einstimmig Beschlüsse ohne Aussprache möglich. Dies betrifft beispielsweise gleich den ersten Tagesordnungspunkt der Sitzung – sieht man von den üblichen Regularien ab – die Änderung der allgemeinen Landpachtbedingungen der Gemeinde.

Dieser Punkt stand schon im März auf der Tagesordnung, musste dann jedoch wegen der Corona-Krise verschoben werden. Zum einen bestand hier Gesprächsbedarf, zum anderen haben die Grünen zwischenzeitlich noch Änderungswünsche eingebracht, so dass der Punkt auch nicht im Umlaufverfahren behandelt werden konnte.

Im Wesentlichen geht es bei den Anträgen der Grünen um das Verbot von Glyphosat und Folien auf gemeindeeigenen Flächen. Zwei Punkte, die von der Verwaltung anders gesehen werden. Den Einsatz von Folien hält die Verwaltung für ein unverzichtbares Hilfsmittel der Landwirtschaft. Ferner verweist sie in der Sitzungsvorlage darauf, dass bis Ende 2023 der Glyphosat-Einsatz bundesweit verboten werden soll. Ohnehin sei es schwer, ein entsprechendes Verbot nur auf Gemeindeebene zu überwachen.

Um dennoch dem Insektensterben entgegenzuwirken schlägt die Verwaltung vor, geeignete Flächen bei der Verpachtung zurückzubehalten, um auf ihnen im Zuge der Biotopvernetzung Blühwiesen anlegen zu können.

Anliegen der Fraktionen

Befassen wird sich der Rat mit zwei Anträgen aus den Reihen der Fraktionen. So beantragt die FWV-Fraktion die Beschaffung einer Konferenzanlage für öffentliche Sitzungen. Womit eine noch im November durch den Rat erfolgte Ablehnung einer solchen Anlage revidiert werden soll – in Zeiten von Corona sei eine solche Anlage unumgänglich, um die entsprechenden Abstände bei Sitzungen einhalten zu können.

Die Fraktion der Grünen hat beantragt, Vereinen, die durch die Corona-Krise unter Einnahmeausfällen leiden, mit Hilfe der Vereinsförderung zu unterstützen.

Von der SPD-Fraktion wird die Anbringung von Verkehrsspiegeln beantragt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Diese sollen an der Einmündung der Ziegel-, der Blautannen- und der Kurpfalzstraße in die Hauptstraße sowie an der Einmündung des Penny-Parkplatzes in die Badenwerkstraße aufgestellt werden.

Befassen wird sich der Rat mit dem Bebauungsplan der Innenentwicklung Rheinhäuser Straße und Niederfeld. Mit diesem soll ein Bauen in der zweiten Reihe ermöglicht und der Übergang zum Landschaftsschutzgebiet definiert werden. Konkret geht es in der Sitzung um die Billigung des Entwurfs und die Offenlage der Pläne.

Diverse Bauangelegenheiten

Ferner hat sich der Rat mit einer Reihe von Bauangelegenheiten zu befassen. Dabei geht es um den Bau von Wohnhäusern in der Rheinhäuser Straße und der Friedensstraße, um die Erweiterung einer Feldscheune im Rohräckerweg, die Errichtung von Garagen und den Bau zweier Hallen.

Befassen wird sich der Rat mit einem Antrag auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium im Feld Waghäusel/Philippsburg und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Bruhrain Süd“.

Bekanntgaben, Mitteilungen und Anfragen schließen den öffentlichen Teil der Sitzung ab, zu dem die Bevölkerung eingeladen ist.