Gemeinderat

Gemeinderat Eppelheim berät über neuen Kindergarten

Ein eigener Blitzer und die Umgestaltung der „Monster-Wiese“ auf der Agenda

Von 
Catharina Zelt
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Eppelheim. Die Jugendlichen in Eppelheim wünschen sich einen Aufenthaltsort. Das ist ein zentrales Anliegen der Jugendgruppe von zwölf bis 18 Jahren, die im April zu ihrer ersten Sitzung zusammenkam. Als möglicher Ort haben sie die „Monster-Wiese“ ins Auge gefasst. Heute schon werde sie von Teenagern genutzt – jetzt sollen Fußballtore, Tischtennisplatte und Sitzmöglichkeiten angeschafft werden. Darüber berät der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag, 21. November, um 19 Uhr. Mit der Umgestaltung wären außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 13 660 Euro verbunden.

Außerdem soll das Gremium der Ausgleichszahlung für den Straßenbahnverkehr der Linie 22 zustimmen. Dieser liegt bei 8,80 Euro pro Nutzzugkilometer. Für Aufruhr sorgte im Vorfeld die Anschaffung eines Enforcement Trailers – das ist ein Blitzeranhänger. Die Eppelheimer Liste kritisiert die Verwaltung, „ohne Beschluss des Gemeinderates“ ein solches Gerät angeschafft zu haben (wir berichteten). „In den Haushaltsberatungen für 2022 wurde von großen Teilen des Gemeinderates gewünscht, dass ein Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung beschafft werden soll. Aus diesem Grund wurden 180 000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt“, heißt es gegenteilig in der Sitzungsvorlage.

Beschluss noch notwendig

Nach Genehmigung des Haushalts habe die Verwaltung die Beschaffung des Blitzers formal ausgeschrieben. Die Ausschreibung sei über die Vergabeplattform der Metropolregion erfolgt. „Aufgrund der Tatsache, dass von großen Teilen des Gemeinderats die Anschaffung gewollt und nachgefragt wurde, ab wann der Enforcement Trailer zum Einsatz komme, hat die Verwaltung die Beschaffung vorangetrieben und dem einzigen Bieter den Auftrag erteilt“, schreibt die Verwaltung. Aus rechtlichen Gründen sei allerdings noch ein Beschluss durch den Rat notwendig. Der Trailer schlägt mit 184 700 Euro zu Buche.

Beim Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd“ soll der Gemeinderat Abwägungvorschläge billigen und dem Planentwurf zustimmen. Weiter geht es mit dem Bebauungsplan „Justus-von-Liebig-Straße“. Kinderbetreuung ist nach wie vor ein wichtiges Thema in der Kommune. Zum April ist die Neueinrichtung eines Naturkindergartens auf dem ehemaligen Kulbach-Gelände geplant, der der Gemeinderat zustimmen soll. In den Eppelheimer Kindertagesstätten soll ab 2023 das Essen teurer werden: Statt 70 sollen Eltern dann pauschal 80 Euro zahlen.

Geändert werden soll die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften. Durch neue Gebührensätze für die Unterkünfte rechnet die Stadt mit Mehreinnahmen von 80 000 Euro.

Zur Kenntnis nehmen soll der Rat den Stand der Undichtigkeiten am Capri-Sonne Sportcenter (CSSC). Nachdem 2021 kräftig repariert worden war, stellte der TV Ende September erneut Wasser auf dem Hallenboden fest. Die Fachfirma konnte aber kein Loch lokalisieren. Neben dem Neubau von zwei Doppelhaushälften und 20 Reihenhäusern mit Carports und Stellplätzen sowie einer Haustechnik-Garage stehen noch Spenden auf der Agenda.

Redaktion Redakteurin Print und Online - zuständig für Plankstadt und Eppelheim

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