Orth: Zahlen sind nachvollziehbar

Eppelheim. Alle zwei Jahre wird neu berechnet. Jetzt steigen die Sätze wieder an. In der letzten Sitzung in diesem Jahr genehmigte der Gemeinderat die Ausgleichszahlungen für den Straßenbahnverkehr der Linie 22 für die Jahre 2019 und 2020.

Bereits 2011 hatte das Gremium dem Konzessionsvertrag zwischen der Rhein Neckar Verkehr GmbH (RNV) und dem Rhein-Neckar-Kreis sowie der darauf aufbauenden Finanzierungsvereinbarung mit der Stadt Eppelheim für die Linie 22 zugestimmt. Der Beschlussvorschlag beinhaltet Ausgleichssätze von 6,41 Euro pro Nutzzugkilometer (Maßeinheit für die erbrachte Fahrleistung eines Verkehrsunternehmens) für 2019 und von 6,47 Euro pro Nutzzugkilometer für 2020. Für die letzten beiden Jahre hatte der Ausgleichsbetrag bei 6 Euro beziehungsweise 5,76 Euro gelegen.

Für Eppelheim bedeuten die neuen Ausgleichssätze Kosten von insgesamt rund 526 000 Euro für 2019 und 530 000 Euro für 2020. „Zunächst bezahlen wir, dann geht der Antrag an den Kreis raus, 40 Prozent der Kosten zu übernehmen“, sagte Hauptamtsleiter Reinhard Röckle. Die Mittel sind in den beiden Haushaltsplänen eingestellt.

Trudbert Orth (CDU) sprach von einer gerechtfertigten Kalkulation. Die Zahlen seien nachvollziehbar. Christa Balling-Gündling (Grüne) verwies auf die vielen ÖPNV-Nutzer in Eppelheim. Es müssten nur größere Bahnen eingesetzt und der Takt in Hauptnutzungszeiten kürzer werden. Bernd Binsch (Eppelheimer Liste) sah die Ausgleichssätze deutlich erhöht. Die Kostenansätze für die bestellten 80 neuen RNV-Bahnen seien schon mit drin. Eigentlich müsste es eine Kürzung wegen Qualitätsmängeln geben, so Binsch. Die Erhöhung sollte moderater ausfallen. Der ÖPNV-Ausbau in Zeiten des Klimawandels sei nicht zum Nulltarif zu haben, meinte Renate Schmidt (SPD). Die Berechnung der Ausgleichszahlungen sei transparent. Der Beschluss ging mit deutlicher Mehrheit durch. Bernd Binsch (Eppelheimer Liste) war dagegen, sein Fraktionskollege Jürgen Sauer enthielt sich.