FDP Hockenheim zum Haushalt 2023: Krisen wirken nach

Hockenheim. FDP-Fraktionssprecher Frank Köcher-Hohn stellt heraus, dass die Finanzen noch auf längere Zeit durch die Nachwirkungen von Corona-, Flüchtlings- und Energiekrise sowie dem Krieg in der Ukraine belastet sein werden. Bezüglich des Haushalts 2023 weist die Fraktion auf kostspielige Projekte hin, die jedoch angegangen werden müssten.

Die Kosten für Konzepte der Innenstadtentwicklung, welche letztendlich nicht umsetzbar seien, kritisiert der Fraktionssprecher. Als Beispiele nennt Köcher-Hohn das Hotel „Kanne“ und das Entwicklungskonzept Wirtschaftsflächen. Die Anpassungen im sozialen Bereich seien nötig, neue Schulden zu machen, jedoch keine Alternative. Die enormen Ausgaben für den Klimaschutz seien ein Problem und könnten zur Frage führen „Was ist wichtiger: Kultur, Bildung, Infrastruktur oder Klimaschutz?“. Ziel sei eine Lösung die alle Seiten bedienen kann. Außerdem müsse die Wirtschaft der Stadt durch Gewerbeflächen gestärkt werden, um Steuereinnahmen zu erhöhen.

Eine Gefahr für den Haushalt sieht die Fraktion in der finanziellen Belastung durch die Flüchtlingskrise. Mit Blick auf die nächsten Jahre hoffe man auf einen verstärkten Synergieeffekt durch die Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft Horan. Dem Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke stimmt die FDP mit Verweis auf das schnelle und kompetente Handeln des Teams in Sachen Energiebeschaffung zu.