Keine Mehrheit für „Rennstadt“-Namenszusatz in Hockenheim

Hockenheim. Die Voraussetzungen für einen Erfolg im zweiten Anlauf sahen nicht schlecht aus: Bei der Kommunalwahl im vergangenen Juni haben die Freien Wähler einen Sitz hinzugewonnen, die bei der ersten Abstimmung opponierenden Grünen deren zwei verloren. Trotzdem hat es auch am Mittwochabend nicht gereicht: Der Antrag auf die Zusatzbezeichnung „Rennstadt“ im Stadtnamen erhielt bei der Abstimmung 15 Stimmen und somit drei zu wenig für eine 75-Prozent-Mehrheit, die erforderlich gewesen wäre.

FWV Fraktionsvorsitzende Gabi Horn wollte zum Antrag auf den Namenszusatz nicht mehr viel sagen. In Sachen KFZ-Kennzeichen betonte sie, dass das „HOC“ am Beginn des Nummernschilds ein zusätzliches Kennzeichen sein solle neben dem für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis gültigen „HD“, das auch in Hockenheim weiter gewählt werden könne. Nur auf Wunsch, freiwillig und aus Verbundenheit mit der Stadt soll das eigene Kürzel genutzt werden können. Wichtig war den Freien Wählern neben der Freiwilligkeit auch die Kostenfreiheit: „Es fallen die normalen Zulassungsgebühren an, darüber hinausgehende Kosten entstehen nicht - weder für den Bürger noch für die Stadt“, sagte Gabi Horn vor Einstieg in die Debatte.

Antrag auf eigenes Kennzeichen voraussichtlich im April oder Mai möglich

Nach ihren Informationen werde es voraussichtlich im Mai oder April eine Entscheidung über die Frage der Zuständigkeit geben, erst danach wäre es möglich, einen Antrag zu stellen. Die Verwaltung hatte in der Beschlussvorlage informiert, dass für einen Antrag auf ein Hockenheim-Nummernschild keine Rechtsgrundlage vorhanden sei, da stadteigene Kennzeichen bis dato ein Forschungsprojekt der Hochschule Heilbronn seien. Die Abstimmung im Gemeinderat könne als Stimmungsbild bewertet werden. Gabi Horn sprach sich dafür aus, bereits jetzt abzustimmen, und verwies darauf das umliegende Gemeinden auch den Wunsch auf ein eigenes Autokennzeichen hätten.

SPD-Fraktionsvorsitzende Marlene Diehm hakte nach, was die von der Verwaltung erwähnten weiteren Anpassungen insbesondere im Bereich de „Corporate identity“ etwa für Briefkopf, Hinweistafeln oder Homepage kosten würden. Für Oberbürgermeister Marcus Zeitler betrafen diese Verwendungen nicht den Antrag auf die Änderung der Ortsschilder, für die das Quorum der Dreiviertelmehrheit gelte: „Das Land Baden-Württemberg darf zwar viel bestimmen, aber nicht das, was auf unserem Briefkopf steht – das entscheiden Sie.“

CDU: Rennstrecke unterscheidet Hockenheim von allen anderen Städten

„Auch wenn sich die Hockenheimer Poststempel im Laufe der letzten 90 Jahre geändert haben, der Bezug zum Rennsport war immer gegeben“, erinnerte CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Fuchs nach Beispielen mit Tabak, Zigarrenindustrie und Spargelbau. „Hockenheim ist vieles mehr, aber es ist nun mal die Rennstrecke, die uns von nahezu allen anderen Städten unterscheidet“, gab Fuchs zu bedenken. Obwohl niemand wissen könne, wie das Motodrom in zehn oder 20 Jahren aussehen wird, unterstütze die CDU den Antrag auf Namenszusatz wie beim ersten Mal.

Innerhalb der SPD-Fraktion gebe es wie bei der Abstimmung im Dezember 2023 unterschiedliche Positionen, sodass sie kein einheitliches Votum abgeben werde, teilte Marlene Diehm mit. Philipp Kramberg signalisierte Zustimmung vonseiten der FDP zum Namenszusatz. Adolf Härdle (Grüne) nahm Bezug auf den Imagefilm Hockenheims, der bildgewaltig klarmache, dass Hockenheim „mehr als Rennstadt“ sei. „Es geht darum, dass man nach vorne blickt. Wir werden nicht zustimmen können.“ Dem Prüfantrag auf das Kennzeichen wollten sich die Grünen aber nicht verschließen.

Einfache Mehrheit für eigenes Nummernschild erreicht

Bei der getrennten Abstimmung erhielt der Antragsteil zum Namenszusatz 15 Stimmen bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Damit war die Dreiviertelmehrheit verfehlt - dass zwei Stadträte wegen Abwesenheit nicht mitstimmten, war dafür unerheblich. Für die Prüfung eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Hockenheim reichte eine einfache Mehrheit von zwölf Ja-Stimmen bei sechs Gegenstimmen der CDU und drei Enthaltungen der Grünen.