Mit sieben Sirenen im Krisenfall Bürger informieren

Hockenheim. 140 000 Euro sind eine stolze Summe für eine Anschaffung, von der man nie Gebrauch zu machen hofft. Doch das ist beim Thema Katastrophenschutz nichts Neues. Die Unwetter dieses Sommers haben gezeigt, dass die Warninfrastruktur in der Bundesrepublik im Krisenfall empfindliche Lücken aufweist. Der deutschlandweite Warntag bestätigte diesen Eindruck: Er war ein „kleiner Reinfall“, sagte Oberbürgermeister Marcus Zeitler in der Sitzung des Gemeinderats. Unter diesem Eindruck hat der Bund ein Sonderförderprogramm Sirenen aufgelegt, in dem er Fördermittel für den Neubau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur bereitstellt.

Damit will auch die Stadt Hockenheim ihre Möglichkeiten, die Bevölkerung mit unüberhörbaren Signalen zu warnen, verbessern. Wie der OB bei der Gemeinderatssitzung im Juli berichtet hatte, ist die Sirene auf dem Rathausdach schon vor Jahrzehnten abmontiert worden. Nach einer ersten Einschätzung der Feuerwehr wären nun sechs bis sieben Sirenenstandorte erforderlich, um ein flächendeckendes Warnsystem aufzubauen.

Die Kosten für einen Standort liegen nach Ermittlung der Stadtverwaltung bei circa 20 000 Euro. Etwas mehr als die Hälfte der voraussichtlichen Gesamtinvestition, nämlich 75 000 Euro, könnte als Zuschuss aus Berlin kommen. Voraussetzung dafür ist allerdings die Antragstellung bis zum 12. November. Daher duldete das Thema nach der Bürgermeisterwahl keinen Aufschub bis zur nächsten Gemeinderatssitzung. Die Fraktionen hatten zwar Fragen zum Thema, doch der Beschluss, den Förderantrag zu stellen, fiel einstimmig.

Frist nicht einzuhalten

Mit Unverständnis reagierte Marcus Zeitler auf die Vorgabe, die Ausrüstung mit Sirenen sei bis 31. Dezember 2022 kassenwirksam abzuschließen. „Allein in Baden-Württemberg gibt es weit über 1000 Kommunen. Wir reden da über 50- bis 80 000 Sirenen, es gibt in ganz Deutschland aber nur drei oder vier Firmen, die diese Sirenen herstellen können. Ich bezweifle, dass die fristgemäß ausgeliefert werden können.“ Eine Abrechnung bis Ende 2022 sei da „ein Ding der Unmöglichkeit“. Die Stadt will Bundes- und Landtagsabgeordnete mobilisieren, um eine Fristverlängerung zu erreichen, kündigte der Oberbürgermeister an.

Zeitler bedauerte, dass der Antrag nicht für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft gestellt werden kann. Schließlich will er einen gemeinsamen Katastrophenschutzplan für alle vier Kommunen mit koordinierter Alarmierung erstellen.