Sparsamkeit als Bollwerk gegen Corona

Neulußheim. Wenn der Rat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr am Donnerstag, 4. Februar, 19 Uhr, im Saal des Hauses der Feuerwehr zusammenkommt, wird er sich vordringlich damit befassen, dieses in einen ordentlichen finanzellen Rahmen einzufassen, die Daten des Haushaltsplans 2021 zu beschließen. Eingebracht worden war der Haushaltsplan in der Dezember-Sitzung durch Bürgermeister Gunther Hoffmann. Nun haben die Fraktionen Gelegenheit, zu dem Zahlenwerk Stellung zu nehmen, bevor es endgültig zur Entscheidung ansteht.

Bei der Einbringung des Haushaltsplans hatte der Bürgermeister auf das zu erwartende Defizit des Ergebnishaushaltes in Höhe von rund 90 000 Euro verwiesen, angesichts der Corona-bedingten Vorzeichen von Mehrausgaben und Wenigereinnahmen für ihn fast eine schwarze Null. Die jedoch nur erreicht wurde, weil flankierend Steuern und Gebühren erhöht wurden und die Gemeinde in der Vergangenheit einerseits sparsam gewirtschaftet, andererseits die Infrastruktur in Schuss gehalten habe.

Bei einer Klausurtagung des Gemeinderates wurden mittlerweile einige Zahlen nachjustiert. So steht im Ergebnishaushalt nun das Thema Metropolcard für die Bücherei auf der Agenda - ein Plus bei den Aufwendungen von geplanten 8000 Euro, was das kalkulierte Defizit knapp unter 100 000 Euro ansiedelt.

Im Investitionshaushalt wurden bei Grundstücksverkäufen 180 000 Euro eingeplant, denen 300 000 Euro Mehrausgaben für den Grunderwerb entgegenstehen. 100 000 Euro kommen zusätzlich für den Umbau von Bushaltestellen hinzu, 5000 Euro für ein Geschwindigkeitsmessgeräte könnten sich schnell amortisieren. Und der Ansatz für das Außengelände den Sportplatz der Olympia wurde von 150 000 Euro auf 10 000 Euro gekürzt. Macht unterm Strich Mehrausgaben von 85 000 Euro, die jedoch keinen Einfluss auf die Höhe der geplanten Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro haben.

Größte Posten bei den Investitionen bleiben der Anbau ans Haus der Feuerwehr, hier stehen 600 000 Euro als erste Rate im Haushalt, die Hälfte soll durch Zuschüsse gegenrechnet werden, und die neue Sport- und Kulturhalle. Für diese stehen 1,8 Millionen Euro im Haushalt. Für die Sanierung der Carl-Benz-Straße ist eine halbe Million Euro veranschlagt und die Lußhardtschule ist mit insgesamt 200 000 Euro bedacht - für LED-Innenbeleuchtung, Schaffung eines Essensbereichs und eine neue Heizungsregelung.

Gemeinsam mit dem Haushalt soll der Gemeinderat über die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasser- und Abwasserversorgung beraten und diese gleichfalls verabschieden. Anschließend hat er sich einem erfreulichen finanziellen Aspekt zuzuwenden und über die Annahme von Spenden zu entscheiden.

Diskutiert werden soll über ein Angebot der Deutschen Glasfaser, den Ausbau des schnellen Internes in der Gemeinde voranzutreiben. Dies obwohl Neulußheim Mitglied im kreiseigenen Zweckverband Fibernet ist, dessen Aufgabe es ist, den Glasfaserausbau im Kreis voranzutreiben.

Glasfasernetz wird ausgebaut

Fibernet hat mittlerweile einen Backbone von rund 390 Kilometern erstellt, der die Gemeinden und Städte im Kreis ans schnelle Internet anschließt. Die Gemeindegebiet selbst werden sukzessive erschlossen, wobei solche, die als „weiße Flecken“ gelten, Vorrang genießen. Was auf Neulußheim nicht zutrifft.

Die Gemeinde ist nach der Auffassung von Bürgermeister Hoffmann eigentlich gut mit Internet versorgt, weshalb er bei dem Thema keine große Eile hat. Denn wird das Gemeindegebiet erschlossen, muss die Gemeinde in Vorleistung treten. Bei einem Investitionsvolumen von gut drei Millionen Euro keine kleine Aufgabe. Zumal nicht klar ist, ob sich genügend Nutzer finden, die sich an das Netz anschließen. Ist dies nicht der Fall, was Hoffman wegen der guten Versorgung befürchtet, bleibt die Gemeinde auf den Kosten sitzen.

All dies ist beim Angebot der Deutschen Glasfaser nicht der Fall, diese übernimmt die Vorleistung. Jedoch behält sie sich vor, erst aktiv zu werden, wenn die Vorvermarktung auf der Gemarkung einen Wert vo über 40 Prozent ergibt, sprich fast die Hälfte der Haushalte gewillt ist, mitzumachen.

Dennoch, die Verwaltung empfiehlt dem Rat den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung, zumal diese für die Gemeinde nicht mit Kosten verbunden ist.

Und zum Schluss wird dem Rat noch eine Entscheidung abverlangt: Er soll über die Gestaltung der Innenwände der neuen Sport- und Kulturhalle entscheiden.

Bekanntgaben und Verschiedenes schließen den öffentlichen Teil der Sitzung ab, zu dem die Bevölkerung eingeladen ist. Während der gesamten Sitzung besteht die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes.

Gemeinderat tagt, Donnerstag, 4. Februar, 19 Uhr, Haus der Feuerwehr.