Elternbeiträge werden in Oftersheim nicht gesenkt

Oftersheim. Die vergangenen Monate waren für die gesamte Bevölkerung mit besonderen Herausforderungen verbunden. Das gilt unter anderem für berufstätige Eltern, die auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, gleichsam aber auch für die Erzieherinnen, die die Regelungen, die immer wieder an die jeweilige Situation angepasst wurden, umsetzen mussten.

Nachdem Krippen und Kindertagesstätten im Juli im Anschluss an die Notbetreuung unter Pandemiebedingungen wieder geöffnet wurden, mussten die Ganztagsgruppen aufgrund der strikten Vorgaben der Gruppentrennung teilweise ihre Öffnungszeiten verkürzen, die Beiträge sind aber gleichgeblieben. Daraufhin hatten sich Eltern beschwert.

Betroffen davon sind die Albert-Schweitzer-Kita und die evangelischen Kita Fohlenweide (Regelöffnungszeiten für Ganztagsgruppen jeweils 50 Stunden; aktuelle Öffnungszeit 42,5 Stunden; die Kinderkrippe Postillion hat ihre Regelöffnungszeit beibehalten; in der Kinderkrippe „Glückspilze“ war es der Wunsch der Eltern, ihre Kinder früher abzuholen. Geiß betonte, dass die Beschwerden der Eltern nachvollziehbar seien. „Aber wir liegen mit einer Betreuungszeit von 42,5 Stunden genau in der Mitte der Spanne, die die Landesrichtsätze vorgeben.“

Über das Ansinnen der Eltern, die Beitragssätze zu reduzieren, hatte nun der Gemeinderat zu entscheiden. „Wir haben das Thema bereits in der Haushaltskommission und im Verwaltungsausschuss diskutiert“, sagte Bürgermeister Jens Geiß. Der Beschluss dort lautete, den Beitrag beizubehalten. Hierbei wurde hervorgehoben, dass die Elternbeiträge an die Landesrichtsätze angepasst seien, die nach den maximalen Betreuungsstunden pro Woche gestaffelt sind.

Bei den Betreuungszeiten in Stunden handelt es sich um einen zeitlichen Rahmen nach den Landesrichtsätzen (zwischen 35,5 und 50 Stunden für Ganztagesplätze). Somit werden die 35,5 Stunden durch die verkürzten Zeiten (42,5 Stunden in Oftersheim) nicht unterschritten, der momentan erhobene volle Elternbeitrag ist also korrekt und rechtmäßig. Allerdings soll in Oftersheim eine Härtefallregelung greifen, analog zur Sozialstaffelung der kommunalen außerschulischen Betreuung.

Unterschiedliches Vorgehen

Diesem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgte der Gemeinderat einstimmig bei einer Enthaltung. Auf Nachfrage von Annette Dietl-Faude (CDU), die wissen wollte, wie dieses Thema in anderen Kommunen gehandhabt werde, meinte Maria Theresia Brucker von der Verwaltung, das Vorgehen sei sehr unterschiedlich, „nicht alle haben reduzierte Öffnungszeiten, manche haben die Beiträge gesenkt, andere nicht“. Der Bürgermeister gab zu bedenken, damit werde deutlich, dass Zeiten und Inhalte nicht zu vergleichen seien. „Wir müssen eine Regelung für uns finden.“

Die Freien Wähler bedauern, dass eine Lösung nicht für alle zufriedenstellend sei, nahm Kerstin Schnabel Stellung für ihre Fraktion. Daher gelte es, einen Kompromiss zu finden. Die Härtefallregelung sei gut.

„Leider werden auch die nächsten Wochen noch vom Lockdown geprägt sein. Ich hoffe, dass wir uns dann bei den Eltern revanchieren können und vielleicht die Beiträge aussetzen werden“, gab sie einen kleinen Ausblick in die Zukunft.

Simone Rehberger (Grüne) zeigte Verständnis: „Wir wissen, wie enorm kräftezehrend die vergangenen Wochen für alle Beteiligten waren. Wir sehen uns gezwungen, der Vorlage zuzustimmen, weil sie sich im gesetzlichen Rahmen bewegt.“

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