FDP Oftersheim: Zu viele Baustellen gleichzeitig im Ort

Oftersheim. Der Sommer ist traditionell eine Zeit, in der Politik ein Stück weit aus dem hektischen Alltag tritt und Raum für persönliche Gespräche sowie den Blick auf kommende Herausforderungen bietet. Auch die Oftersheimer FDP nutzt diese Gelegenheit, um in einem Sommerinterview Bilanz zu ziehen, Einblicke in ihre Arbeit im Gemeinderat zu geben und über ihre Ziele für die Zukunft zu sprechen - diesmal Peter Pristl für die Oftersheimer FDP.

Wie steht Oftersheim aus Ihrer Sicht im Allgemeinen da?

Peter Pristl: Im Allgemeinen stehen wir nicht schlechter oder besser da, als andere Kommunen da. Unsere Infrastruktur ist zum größten Teil intakt, die Bürger können aus einem großen Angebot an Vereinen und Gastronomie wählen.

Was ist aus Ihrer Sicht in den vergangenen Monaten aus kommunalpolitischer Sicht besonders gut gelaufen?

Pristl: Wir haben ein gutes Rezept zur Konsolidierung des Haushalts erarbeitet, wobei wieder die gute Zusammenarbeit der einzelnen Fraktion hervorzuheben ist. Einen großen Anteil daran hatte auch unser Bürgermeister Pascal Seidel, mit seiner empathischen Art, Sitzungen zu leiten.

Und was nicht so gut?

Pristl: Die einzelnen Straßenbauarbeiten hätten vielleicht etwas besser im Zeitmanagement abgesprochen werden können. Es waren zeitweise zu viele Baustellen gleichzeitig im Ort.

Wie bewerten Sie die finanzielle Situation der Gemeinde?

Pristl: Wir müssen knausern. Zu viele Aufgaben kommen aus dem Bund und vom Land, die leider zum Teil nur begrenzt gegenfinanziert werden. Das bedeutet, dass wir als Gemeinde für die Mehrkosten aufkommen müssen. Darunter leiden natürlich die geplanten Investitionen. Von der Aufsichtsbehörde wurde uns ein strikter Sparkurs verordnet, der uns etwas ausbremst. Wir sind aber bemüht, den Bürgern so wenig Einschränkungen wie möglich zuzumuten.

Wie kann Ihrer Meinung nach die Finanzlage verbessert werden?

Pristl: Verbesserungen auf der Einnahmenseite sind möglich, entweder durch Erhöhungen von Gebühren, der Mieten oder der Hebesätze. Diese müssen aber moderat ausfallen, wir dürfen die Bürger nicht über Gebühr belasten. Zu überlegen wäre etwa noch eine Fehlbelegungsabgabe bei den Gemeindewohnungen. Viele Mieter haben inzwischen ein höheres Einkommen und zahlen immer noch eine verhältnismäßig geringe Miete. Bei den Ausgaben müssen Investitionen gestrichen oder verschoben werden. Auch sollten Grundstückskäufe im Hinblick auf eine möglich spätere städtebauliche Verwendung eingestellt werden. Auf absehbarer Zeit kann sich die Gemeinde solche Baumaßnahmen nicht leisten. Auch wenn es schwierig erscheint, sollte man versuchen, zumindest ein kleines Industriegebiet auszuweisen, um mehr Gewerbesteuer zu generieren.

Sollten Freiwilligkeitsleistungen wie die Förderung von Vereinen, das Sport- und Freizeitangebot (Bellamar), die Gemeindebücherei oder das Klimaschutzprogramm zur Disposition stehen?

Pristl: Es steht grundsätzlich alles zur Disposition, zumindest werden wir auf längere Sicht Kürzungen vornehmen müssen. Dies will niemand, aber vielleicht zwingt uns die finanzielle Situation in den nächsten Jahren dazu.

Was ist aus Ihrer Sicht eine besonders vordringliche Aufgabe des Gemeinderates in den kommenden Monaten?

Pristl: Wir müssen endlich das Parkraumkonzept auf den Weg bringen, was natürlich vielen Bürgern missfallen wird. Allerdings ist der jetzige Zustand mit den zugeparkten Gehwegen nicht mehr haltbar. Ebenso sollte das Organisationsgutachten, falls es endlich vorliegen sollte, umgesetzt werden. Die Stadt Heidelberg hat einen Einstellungsstopp für Personal angeordnet, ich hoffe, dass wir das vermeiden können. Wir müssen mit den beschränkten Mittel, die uns zur Verfügung stehen, das Beste für unsere Bürger erreichen. Als besonders dringlich sehe ich die Notwendigkeit eines Hochwasserschutzes bei auftretendem Starkregen, um nur ein Beispiel zu nennen.

Welche Schulnote würden Sie der Zusammenarbeit im Gemeinderat über Fraktionsgrenzen hinweg geben?

Pristl: Die Zusammenarbeit im Gemeinderat ist ausgezeichnet. Absprachen werden eingehalten, besonders die Fraktionssprecher sind freundschaftlich verbunden. Die Diskussionen sind immer sachlich und werden nie persönlich. Als Schulnote würde ich eine glatte Eins geben.