Haushalt im Oftersheimer Gemeinderat: Große Sprünge sind nicht machbar

Oftersheim. Wenn aus den Haushaltsreden der Gemeinderatsfraktionen am Dienstagabend Missmut herauszuhören war, dann galt dieser nicht dem Entwurf der Verwaltung, sondern eher den Umständen, die ihn beeinflusst haben. Denn grundsätzlich herrschte im Gremium Einigkeit über das von Kämmerin Sylvia Fassott-Schneider vorgestellte Zahlenwerk – auch wenn es bedingt durch Faktoren wie Inflation und Krieg nicht zwingend rosig für die Gemeinde aussieht.

Der Verlust im Gesamtergebnis beläuft sich auf 856 605 Euro (wir berichteten). Zwar erwartet Oftersheim höhere Erträge als noch im Jahr 2022, doch auch die ordentlichen Aufwendungen sind gestiegen. Dabei spielt auch eine Rolle, dass die Gemeinde mehr Steuern einnimmt, dadurch aber auch höhere Umlagen zahlen muss. Des Weiteren bezuschusst die Gemeinde ihre Kindergärten mit rund einer halben Million Euro mehr als zuvor.

Unklar ist derzeit noch, ob Oftersheim im Haushaltsjahr 2023 einen Kredit aufnehmen muss – eingeplant ist er zumindest in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Allerdings – und das betonten sowohl Fassott-Schneider als auch Bürgermeister Pascal Seidel in seiner ersten Haushaltsrede – würde die Höhe der Kreditaufnahme je nach Verlauf des Haushaltsjahres reduziert. Für die Gemeinde wäre das zu hoffen, würden die vollen 3,5 Millionen Euro schließlich die Verschuldung um geschlagene 175 Prozent steigen lassen. Der Lichtblick hierbei: Für das Haushaltsjahr 2022 war eine Kreditaufnahme von 5 Millionen Euro angegeben, die es letztlich gar nicht brauchte.

Haushalt im Gemeinderat Oftersheim: Besser als prognostiziert

Das schlägt die Brücke dazu, dass der Haushaltsplan einmal mehr besser aussieht als in den ersten Beratungen prognostiziert, woran SPD-Fraktionssprecher Jens Rüttinger in seiner Haushaltsrede erinnerte. Zugleich verwies aber auch er auf die steigenden Ausgaben durch Preissteigerungen und „erhöhte Investitions- und Sanierungsmaßnahmen“. Denn zu sanieren gibt es in Oftersheim durchaus genug. So dauern beispielsweise die Arbeiten in der Mannheimer Straße noch bis Herbst dieses Jahres und kosten voraussichtlich rund eine halbe Million Euro.

Gleichzeitig betonte Rüttinger, dass die Gemeinde zwar ihre Einnahmen durch das Erhöhen von Gebühren steigern könne, die Sozialdemokraten das aber für ein falsches Signal hielten – ein indirektes Lob an die Verwaltung, die das zurzeit gar nicht vorsieht.

Auch Dr. Stefan Zipf, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, ließ in seiner Rede keinen Zweifel daran, dass Infrastrukturmaßnahmen weiter angegangen werden müssten. „Auch Investitionen in Bildung sind notwendig und sinnvoll“, stellte er klar. Dieser Punkt findet sich ebenfalls umfangreich im Haushaltsentwurf wieder, denn der Umbau der Theodor-Heuss-Grundschule zur Ganztagsschule kostet die Gemeinde in diesem Haushaltsjahr laut Plan 600 000 Euro. Dazu kommen weitere geplante Ausgaben für die Bildungseinrichtungen, die vor allem mit der Digitalisierung des Schulunterrichts in Verbindung stehen.

„Mir ist bewusst, dass wir immer noch auf hohem Niveau klagen“, führte Zipf fort und verwies dennoch darauf, dass bei der zukünftigen Finanzplanung einer Kommune eine Priorisierung unabdingbar sei.

Zwar sprach CDU-Fraktionsvorsitzende Annette Dietl-Faude in ihrer Rede von einer guten und einer schlechten Nachricht, doch letztlich nannte sie doch mehr als nur einen positiven Aspekt. Dass „der Ergebnishaushalt zum fünften Mal in Folge einen erneut steigenden Fehlbetrag aufweist“, bedauerte sie in ihrer Rede. Doch gleich im Anschluss freute sich Dietl-Faude über die geplanten Veräußerungen von Grundstücken in der Plankstadter und der Heidelberger Straße, die „den Verlust im Gesamtergebnis reduzieren können.“

Zudem erinnerte die CDU-Rätin daran, dass die Gemeinde merklich von Steuereinnahmen abhängig und es somit erfreulich sei, dass diese erneut höher ausgefallen sind als erwartet – ohne Erhöhung der Hebesätze. Deshalb sprach sie auch einen expliziten Dank an ortsansässige Unternehmen und Gewerbetreibende aus und lobte deren Risikobereitschaft.

Haushalt im Gemeinderat Oftersheim: Auf Zuwendungen angewiesen

Die Rede von Patrick Schönenberg, Fraktionsvorsitzender der Grünen, startete mit ausdrücklichem Lob für die Gemeindeverwaltung, die seit dem Wechsel im Rathaus zum Beispiel die Abarbeitung vergangener Anträge angehe. Zudem freute er sich im Namen seiner Fraktion darüber, dass einige Projekte – teils nach längerer Zeit, wie er betonte – nun ihren Weg in die Haushaltsplanung gefunden hätten. In diesem Zusammenhang hob Schönenberg die Modernisierung auf dem Sportgelände der SG Oftersheim hervor.

Zum Haushalt selbst hieß es seitens der Grünen, dass große Sprünge vorläufig weiterhin nicht machbar seien. Zudem wies der Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass es nicht wieder passieren dürfe, dass Oftersheim bereits zugesagte Förderungen wegen Formfehlern verloren gingen.

Peter Pristl (FDP) bezeichnete den Entwurf für 2023 als ausgewogen und maßvoll. Trotz Zufriedenheit mit dem Plan wies er aber auf Risiken hin: „Die geplanten Grundstücksverkäufe sind noch nicht in trockenen Tüchern, bei den Einnahmen sind wir auf Zuwendungen angewiesen.“ Wie zutreffend der Haushaltsentwurf letztlich ist, wird sich dann – wie sollte es anders sein – erst im Laufe des Jahres zeigen.