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Bürgermeister

Oftersheimer Grüne kritisieren Geiß in Sachen B 291

Die Fraktion nimmt Stellung zu Jens Geiß’ Aussagen zur Sperrung der  B 291 und den Umleitungen.

Von 
zg
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Die Sperrung der B 291 sorgt für Unmut bei den Anwohnern der Hardtwaldsiedlung, in die sich nicht ortskundige Verkehrs-teilnehmer verirren. © Montalbano

Oftersheim. Die Oftersheimer Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt Stellung zu den Aussagen von Bürgermeister Jens Geiß im Artikel „,Die rasen hier durch, das ist nicht normal“, der am Mittwoch, 20. April, in dieser Zeitung erschienen ist. Der Oftersheimer Verwaltungschef war zur Sperrung der B 291 interviewt worden, nachdem sich zuvor Bewohner der Gemeinde über die nicht vorhandenen Informationen und fehlende Umleitungsschilder beklagt hatten, heißt es in der Presseerklärung: „In diesem Presseartikel wird seitens des Bürgermeisters der Eindruck erweckt, dass die Gemeinde erst am 5. April informiert wurde und somit die Schuld beim Regierungspräsidium liegt“, schreiben die Grünen. Laut Fraktionssprecher Patrick Schönenberg stimme das aber nicht.

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Im Artikel wird der Bürgermeister mit den Worten zitiert: „Die Arbeiten haben am 7. April begonnen. Wir wurden davon erst am 5. April informiert.“ Die Grünen betonen: „Unsere Fraktion hat sich über diese Darstellung sehr gewundert und sich selbst bei der übergeordneten Behörde kundig gemacht. Nach einer klarstellenden Aussage des Regierungspräsidiums vom 26. April gegenüber unserer Fraktion müssen wir Folgendes festhalten: Die Gemeindeverwaltung wurde bereits frühzeitig über die Baumaßnahme informiert und war stets über die Gesamtmaßnahme informiert. Und dies bereits unter anderem im November 2021 und März 2022.“

Nur der Wechsel kam später

Die Gemeinde Oftersheim sei über den konkreten Wechsel zum nächsten Bauabschnitt zwar erst am 5. April informiert worden, „jedoch ist dies bei einer laufenden Gesamtmaßnahme mit mehreren Bauabschnitten normal. Die Gemeinde kannte den ungefähren Ablauf der Einzelmaßnahmen, sodass absehbar war, welche Baumaßnahme (also die Sperrung der B 291 zwischen Schwetzingen und Oftersheim) folgen wird“, heißt es im Schreiben der Grünen. „In keinem Mitteilungsblatt vor dem 7. April wurde über Dauer und genauen Umfang der Sperrung informiert. Die einzige vage Information ohne Datum, Dauer und Umfang erfolgte in einem Beisatz zu einer Pressemitteilung zur Sperrung der Kreuzung B 291/Hockenheimer Landstraße in Schwetzingen am 10. März.“

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Veröffentlicht
Von
Lukas Heylmann
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Falscher Eindruck erweckt

Die erforderlichen verkehrsrechtlichen Anordnungen und Umleitungskonzepte für die Baumaßnahme seien aber schon länger mit den Verkehrsbehörden abgestimmt und auch der Gemeinde Oftersheim bekannt gewesen, monieren die Grünen. Dass im Artikel der Zeitung der „Eindruck erweckt wird, dass man davon keine Kenntnis hatte, empfinden wir als keinen guten Stil des Bürgermeisters“. Darüber hinaus seien die Oftersheimer auch nicht am 5. oder am 6. April über die Informationskanäle der Gemeinde von der Baumaßnahme kurzfristig informiert worden.

Wenn der Bürgermeister im Artikel kritisiere, dass einiges hätte besser laufen können, „so hat dieser wohl sich selbst und die Gemeindeverwaltung gemeint. Es wäre besser gewesen, wenn man sich von der Verwaltungsspitze im Vorfeld der Sanierung intensiv um die Auswirkungen der Baumaßnahme auf die Bevölkerung, die Gewerbetreibenden und die Gastronomie gekümmert hätte. Im Vorfeld gab es ausreichend Zeit, sich über die Auswirkungen der Maßnahme kundig zu machen. Das wurde nicht gemacht“, unterstreicht die Fraktion.

Wunsch nach „mehr Einsatz“

„Mal wieder wurde nicht oder nur unzureichend informiert und dann eigene Fehler auf andere Stellen abgewälzt. Hier würden wir uns zukünftig mehr Einsatz und mehr Informationen vom Bürgermeister für die Oftersheimer Bevölkerung wünschen“, schließt die Stellungnahme der Grünen-Fraktion.

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