„Warum eigentlich kein Zweckverband für das Bellamar?“

Oftersheim. Wie steht Oftersheim aus Ihrer Sicht im Allgemeinen da?

Jens Rüttinger: Ich halte die allgemeine Situation für gut. Wenn wir immer nur in allen Dingen das Schlechte sehen, wird die Situation nicht besser. Im Gegenteil, wir übernehmen dann die negativen Sichtweisen derer, die alles schlecht reden. Wir haben in Oftersheim eine immer noch sehr gute Infrastruktur und ein gutes soziales Miteinander. Darüber sollten wir uns freuen. Trotz aller Widrigkeiten arbeiten wir weiterhin im Gemeinderat und der Verwaltung an der Verbesserung der Infrastruktur wie den Abwasserkanälen, Straßen und öffentlichen Einrichtungen. Leider müssen wir aus finanziellen und manchmal auch personellen Gründen, das ein oder andere Projekt verschieben.

Was ist aus Ihrer Sicht in den vergangenen Monaten aus kommunalpolitischer Sicht besonders gut gelaufen?

Rüttinger: Die Bürgerbeteiligung bei unserem Parkraumkonzept sehen wir positiv. Wir hoffen, dass es auch weiterhin Bürgerbeteiligungen bei weitreichenden Entscheidungen geben wird.

Und was lief nicht so gut?

Rüttinger: Uns als SPD-Fraktion dauern verschiedene Prozesse innerhalb der Verwaltung zu lange. Wir sprechen diese Sachverhalte aber immer wieder an und suchen gemeinsam nach Lösungen. Das klappt aber nicht immer. Wir sehen den Erhalt unserer gemeindeeigenen Immobilien als wichtig an. Bezahlbarer Wohnraum wird immer wichtiger. Nachbarkommunen bauen ihren Wohnungsbestand aus. Die Mehrheit des Oftersheimer Gemeinderats möchte unseren Bestand reduzieren und Immobilien verkaufen. Da haben wir als SPD-Fraktion eine andere Meinung. Das, was Generationen von Gemeinderäten und Bürgermeistern an Werten für nachfolgende Generationen geschaffen haben, sollten wir nicht einfach aufgeben. Was einmal verkauft ist, bringt auch in Zukunft keine Erträge mehr.

Wie bewerten Sie die finanzielle Situation der Gemeinde?

Rüttinger: In meinen rund 27 Jahren als Gemeinderat habe ich bereits viele schwierige Situationen für unsere Gemeinde erlebt. Bisher haben wir es immer wieder geschafft, durch solides haushalten durch die Krisen zu kommen. Ich bin zuversichtlich, dass wir durch Einsparungen, aber auch durch Einnahmesteigerungen die finanziell schwierige Situation meistern werden. Ich habe die Hoffnung und ein gesundes Gottvertrauen, dass die Krisen der Welt verbessert werden können, so dass es auch wieder in Deutschland und letztendlich in unserer Gemeinde finanziell wieder entspanntere Zeiten geben wird.

Wie kann Ihrer Meinung nach die Finanzlage verbessert werden?

Rüttinger: Die Finanzlage der Kommunen, also der Kreise und Gemeinden hängt ganz wesentlich von den Zuwendungen und Zuweisungen des Bundes und des Landes ab. Wenn weiterhin immer mehr Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, ohne dass dafür ein finanzieller Ausgleich stattfindet, wird es sogar schlechter werden. Da aber aktuell intensive Gespräche über die finanzielle Ausstattung der Kommunen mit Ländern und dem Bund geführt werden, bin ich zuversichtlich, dass es zu einer Verbesserung kommen wird. Allein durch Einsparungen und Steuer- und Gebührenerhöhungen werden wir es in Oftersheim nicht schaffen.

Sollten Freiwilligkeitsleistungen wie z.B. die Förderung von Vereinen, das Sport- und Freizeitangebot (Bellamar), die Gemeindebücherei oder das Klimaschutzprogramm zur Disposition stehen?

Rüttinger: Wir haben bereits im Gemeinderat verschiedene Einsparungen diskutiert und beschlossen. Diese werden sich aber erst mit der Zeit positiv auf unseren Haushalt auswirken. Weitere Einsparungen bei freiwilligen Leistungen halte ich für nicht zielführend, da wir dann in Gefahr laufen, den sozialen Frieden in unserer Gemeinde zu gefährden. Die Unterstützung unserer Vereine und Organisationen halten wir Sozialdemokraten weiterhin für wichtig. Einzig beim Thema Bellamar sehen wir Gesprächsbedarf. Oftersheim kann sich nicht immer größere Zuschüsse in dieses Freizeitbad leisten, welches von vielen Bürgerinnen und Bürgern der Nachbargemeinden genutzt wird. Für viele Themen, die gemeindeübergreifend wichtig sind, haben wir Zweckverbände. Warum nicht für das Freizeitbad Bellamar? Das könnte ein Lösungsansatz sein.

Was ist aus Ihrer Sicht eine besonders vordringliche Aufgabe des Gemeinderates in den kommenden Monaten?

Rüttinger: Wir dürfen unsere Infrastruktur nicht vernachlässigen, das würde uns auf lange Sicht deutlich teurer kommen. So müssen wir weiterhin unsere Kanäle, Straßen, Brücken und Gebäude sanieren. Die Aufgaben des Gemeinderats wurden in den letzten Jahren sehr viel umfassender. Ehrenamtlich ist das teilweise kaum mehr zu leisten, wenn man nicht nur die Tagesordnung abnicken möchte, sondern so wie früher eigene Impulse setzten möchte. Also gilt es standardisierte Aufgaben an die Verwaltung abzugeben, um Zeit für zukunftsweisende Themen zu haben.

Welche Schulnote würden Sie der Zusammenarbeit im Gemeinderat über Fraktionsgrenzen hinweg geben?

Rüttinger: Insgesamt ist die Zusammenarbeit gut. Ich würde eine 2 geben. Manchmal ist noch Luft nach oben.