Plankstadt steht finanziell auf sicheren Beinen

Plankstadt. So ganz genau planen, das ist bei der aktuellen Wirtschaftslage nicht immer möglich. Nichtsdestotrotz hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2023 beschlossen, den das Kämmereiamt um Amtsleiter Hans-Peter Kroiher ausgearbeitet hatte. Und: Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Trotz der großen Investitionen, die auf dem Plan verzeichnet sind, steht die Gemeinde finanziell auf sicheren Beinen.

Zunächst lohnt ein Blick auf den Ergebnishaushalt – er beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen des laufenden Haushaltsjahres. Hier meldet die Gemeinde ein voraussichtliches Plus von rund 4,7 Millionen Euro. Weil der Ergebnishaushalt genau Ressourcenaufkommen und -verbrauch abbildet, ist die Zahl sehr aussagekräftig. Als besondere Maßnahmen im Ergebnishaushalt sind die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED für 750 000 Euro, Fernwärme-, Steuerung- und Heizungstechnik bei der Humboldtschule für 300 000 Euro sowie die Beleuchtung des Bauhofs für 100 000 Euro angeführt.

Plankstadt beschließt Haushalt: Keine Kredite aufnehmen

Die Gewerbesteuer fällt darüber hinaus mit veranschlagten 1,5 Millionen Euro ins Gewicht. Die Tendenz ist steigend – schließlich hat die Gemeinde das Gewerbegebiet mit dem „A!real III“ erweitert. Kredite möchte die Kommune keine aufnehmen. Mit etwa 350 000 Euro Schulden, die Plankstadt zum Dezember 2023 im Kernhaushalt und dem Eigenbetrieb Gemeindewasserversorgung noch haben soll, ist der Schuldenstand sehr gering.

Die Gemeinde plant darüber hinaus eine Reihe von Investitionen für 2023. Am markantesten sind wohl die Ersatzneubauten für die marode Mehrzweckhalle, die für 2023 mit rund 12 Millionen Euro angesetzt sind. Im darauffolgenden Jahr kommen dann noch einmal 14 Millionen Euro dazu. Die Schwimmhalle der Friedrichschule soll für 1,5 Millionen Euro saniert werden und sowohl das Gebiet „Kantstraße-Nord“ als auch das „Kultur- und Sportquartier“ sollen für 765 000 Euro erschlossen werden.

Hinzu kommt ein neues Feuerwehrfahrzeug für rund 270 000 Euro und der Ausbau der Bushaltestellen in der Eppelheimer und der Schwetzinger Straße – beide sollen barrierefrei werden – für 320 000 Euro. In Summe schlagen die besonderen Investitionen mit rund 17,8 Millionen Euro zu Buche.

Die liquiden Mittel zum Ende 2022 belaufen sich voraussichtlich auf 13,5 Millionen Euro. Als zusätzliches finanzielles Polster besteht eine Festgeldanlage von 3,1 Millionen Euro. Bei plangemäßem Verlauf nimmt die Liquidität allerdings auf rund 6,5 Millionen Euro zum Jahresende 2023 ab.

Gute Nachrichten gibt es auch mit Blick auf die Steuern: Alle Hebesätze können unverändert fortbestehen. Nur die Abwassergebühren sind ständig anzupassen, da die Gemeinde hier zu 100 Prozent die Kosten decken muss und keine Gewinne machen darf. Ansonsten sind keine Erhöhungen bei Gebühren und Steuern vorgesehen, mit Ausnahme der Bestattungsgebühren.

„Der Haushaltsplan steht auf einer soliden Basis“, betonte Bürgermeister Nils Drescher. Die Gemeinde habe eine hohe Liquidität und nahezu keine Schulden mehr. Darüber hinaus seien die Hebesätze nach wie vor stabil. Drescher sprach abschließend noch die Anträge der Fraktionen an und betonte, dass es Projekte für den Klimaschutz geben müsse und die Vereine Unterstützung bräuchten.

Dr. Stephan Verclas von der Plankstadter Liste (PlaLi) freute sich, dass die Gemeinde 2021 und 2022 gut aus der Krise gekommen sei. Trotz der großen Vorhaben sehe der Haushalt 2023 positiv aus. „Wir haben viel vor, aber die Finanzplanung sieht vor, dass wir das stemmen können“, meinte er.

Jutta Schuster (CDU) bezeichnete den Haushalt für 2023 als Herausforderung. Sie lobte die hohe Liquidität und die niedrigen Schulden. In den vergangenen 30 bis 40 Jahren sei man sparsam mit der Umlegung von Flächen gewesen, aber gerade die Umlegung von Gewerbeflächen komme der Gemeinde jetzt zugute. „Wir dürfen uns aber nicht auf dem Polster ausruhen“, mahnte sie. Man müsse auf Folge- und Unterhaltungskosten achten.

Thomas Burger von der Grünen Liste Plankstadt (GLP) fand den Haushalt wie in den vergangenen Jahren gut gelungen. „Der Investitionsstau ist noch nicht abgearbeitet“, betonte er. Ausgaben brächten häufig auch Nachfolgekosten mit sich, deshalb solle die Kommune auch Einnahmequellen schaffen. Da sei es ratsam, weiter in Häuser zu investieren, die dann vermietet werden. „Gerade beim Haushalt erkennt man, dass es in den nächsten Jahren enger wird“, führte er aus. Dennoch solle die Gemeinde Grundstücke nicht unter Wert verkaufen. Und die GLP freue sich, dass auch der Klimaschutz berücksichtigt wurde.

Jutta Schneider (SPD) dankte – wie alle Fraktionen – Kämmerer Hans-Peter Kroiher für die geleistete Arbeit. Die Fraktion stimme zwar generell zu, behalte sich aber vor bei einzelnen Beschlüssen mit Gegenstimmen aufzuwarten.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2023, die mittelfristige Finanzplanung, den Stellenplan 2023 sowie den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gemeindewasserversorgung.